Ursula von der Leyen erwägt TikTok-Verbot in Europa: Gefahr oder Spaßverderber?

Ursula von der Leyen, die EU-Kommissionspräsidentin und Spitzenkandidatin der Mitte-Rechts-Partei European People’s Party (EPP), hat während eines Treffens der Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024 in Maastricht, Niederlande, bekannt gegeben, dass sie ein Verbot von TikTok in Europa erwägt. Moment mal, TikTok? Ja, die beliebte Video-App, die vor allem bei jüngeren Menschen extrem beliebt ist.

Von der Leyen hat betont, dass die Europäische Kommission bereits als erste TikTok auf ihren Firmenhandys verboten hat und sie somit die Gefahren der Plattform genau kennt. Sie scheint also kein großer Fan von TikTok zu sein. Und sie ist nicht die Einzige. Auch die EPP meidet die App, obwohl sie dort noch einen Account besitzt. Andere Parteien wie die Europäischen Grünen nutzen TikTok hingegen, um eine jüngere Zielgruppe anzusprechen. Selbst Bundeskanzler Olaf Scholz hat Anfang April einen eigenen TikTok-Kanal eröffnet, was jedoch auf Kritik stieß.

Aber was ist das Problem mit TikTok? Nun, es gibt Bedenken, dass das Unternehmen ByteDance, dem TikTok gehört, den chinesischen Behörden Zugang zu Nutzerdaten gewährt oder die Plattform zur politischen Manipulation nutzt. ByteDance hat diese Anschuldigungen in der Vergangenheit bestritten, aber dennoch bestehen Sorgen. In den USA wurde bereits versucht, TikTok zu verbieten, allerdings erfolglos. Im April 2024 wurde im US-Senat ein Gesetz eingeführt, das auf einen Verkauf von ByteDance abzielt. Die Europäische Union scheint diese Bedenken ernst zu nehmen und hat von ByteDance bereits einige Zugeständnisse gefordert.

Auch in Deutschland gibt es Sicherheitsbedenken in Bezug auf TikTok. Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz (BfDI) rät den Bundesministerien und Behörden, die App zu meiden und nicht auf dienstlichen Geräten zu installieren. ByteDance hat sogar vor einer Woche eine kontroverse Belohnungsfunktion in der TikTok-Lite-App deaktiviert, aufgrund des Drucks der Europäischen Union. Die EU hatte im Rahmen des Digital Services Act (DSA) Zwangsmaßnahmen angedroht.

Ob ein Verbot von TikTok in Europa tatsächlich umgesetzt wird, bleibt abzuwarten. Es gibt unterschiedliche Meinungen unter den Spitzenkandidaten für die Europawahl 2024. Während von der Leyen sich klar gegen TikTok ausspricht, äußern sich andere Spitzenkandidatinnen wie die Liberale Marie-Agnes Strack-Zimmermann eher vage zu dem Thema. Es bleibt spannend, wie sich die Diskussion um TikTok weiterentwickelt und ob die EU tatsächlich Maßnahmen ergreifen wird. In der Zwischenzeit können wir weiterhin lustige TikTok-Videos anschauen und uns fragen, ob das wirklich so gefährlich ist, wie es manche behaupten.

Schlagwörter: TikTok genau“ + USA + ByteDance

Wie bewerten Sie den Schreibstil des Artikels?