FBI halbiert Durchsuchungen ohne Richter – halbvolles oder halbleeres Glas?

FBI reduziert Durchsuchungen amerikanischer Daten ohne richterlichen Beschluss um die Hälfte – ist das eine gute Nachricht oder nur ein Teil der großen Überwachungsstrategie? Nun, das hängt wohl davon ab, ob du eher ein „Das Glas ist halb voll“ oder „Das Glas ist halb leer“ -Typ bist.

Laut einem kürzlich veröffentlichten Regierungsbericht hat das FBI seine Durchsuchungen von amerikanischen Daten im Jahr 2023 ohne richterlichen Beschluss um die Hälfte reduziert. Das klingt zunächst einmal nach einem Schritt in die richtige Richtung, oder? Die Amerikaner können jetzt etwas ruhiger schlafen, ohne ständig befürchten zu müssen, dass das FBI ihre Online-Aktivitäten durchwühlt. Aber Moment mal, warum wurden überhaupt so viele Daten ohne richterlichen Beschluss durchsucht? Vielleicht sollte das die eigentliche Frage sein.

Gemäß dem jährlichen Transparenzbericht des Büros des Direktors der Nationalen Nachrichtendienste hat das FBI im vergangenen Jahr insgesamt 57.094 Suchen nach Daten von US-Personen gemäß Abschnitt 702 des Foreign Intelligence Surveillance Act (FISA) durchgeführt. Das klingt nach einer Menge Arbeit für die FBI-Agenten. Ich meine, wie viele Memes und Katzenvideos muss man durchkämmen, um die verdächtige Nadel im Heuhaufen zu finden?

Ein hochrangiger Beamter des FBI erklärte bei einer Pressekonferenz, dass dieser Rückgang auf Reformen zurückzuführen sei, die die Behörde in den Jahren 2021 und 2022 umgesetzt habe. Ah, Reformen also. Das klingt immer vielversprechend. Schließlich wissen wir ja alle, wie gut Regierungsreformen normalerweise funktionieren, oder?

Es ist anzumerken, dass trotz des Rückgangs der Durchsuchungen amerikanischer Daten im Berichtsjahr auch ein Anstieg um 9 Prozent bei der Anzahl der ausländischen Ziele zu verzeichnen war, deren Daten gemäß Abschnitt 702 durchsucht werden konnten. Die Gesamtzahl dieser Ziele beläuft sich nun auf 268.590. Ach ja, die Auslandsspionage. Da müssen wir uns wohl keine Sorgen machen, oder? Schließlich sind wir ja alle keine ausländischen Ziele. Oder doch?

Des Weiteren ist die Anzahl der mutmaßlichen Gründe für die Überwachung von Zielpersonen deutlich angestiegen. Während im Jahr 2022 insgesamt 417 Gründe angeführt wurden, sind es im Jahr 2023 bereits 759. Das ist wirklich beeindruckend. Ich meine, wie viele Gründe gibt es überhaupt, um jemanden zu überwachen? Bist du Mitglied in einer verrückten WhatsApp-Gruppe? Ziehst du Socken in Sandalen an? Oder noch schlimmer, faltest du deine Pizza vor dem Essen? Das sind wahrscheinlich gute Gründe für eine Überwachung.

Es ist wichtig zu erwähnen, dass Abschnitt 702 des FISA im April erneut vom Kongress genehmigt wurde, nur Minuten nachdem das Gesetz abgelaufen war. Wow, das nenne ich Timing. Es ist beruhigend zu wissen, dass unsere Gesetzgeber so schnell reagieren können, wenn es um die Überwachung unserer Daten geht. Da hat wohl jemand die Prioritäten richtig gesetzt.

Es bleibt abzuwarten, wie sich die Diskussion um die Durchsuchungen von Daten amerikanischer Bürger ohne richterlichen Beschluss weiterentwickeln wird. Die aktuellen Zahlen des Transparenzberichts zeigen jedoch, dass das FBI seine Durchsuchungen in diesem Bereich bereits deutlich reduziert hat. Also, Leute, seid nicht zu besorgt. Das FBI durchwühlt eure Daten nur noch halb so oft wie zuvor. Das ist doch ein Grund zum Feiern, oder? Cheers!

Schlagwörter: FBI + Dick Durbin + Record

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