Die steigende Anzahl von Geheimdiensten stellt sich zunehmend die Frage, warum sie mühsam Informationen durch aufwendige menschliche Einsätze oder durch Fernmeldeaufklärung beschaffen sollen, wenn der kommerzielle Big-Data-Markt kontinuierlich expandiert. Dort können sie teils äußerst vertrauliche Informationen wie Wohnadressen, Gesundheitsdaten, politische Ansichten, Interessenprofile oder Religionszugehörigkeiten bequem per Kreditkartenzahlung erwerben.
Ja, du hast richtig gehört. Es gibt tatsächlich einen Markt, auf dem man Daten über Menschen kaufen kann. Klingt ein bisschen nach Black Mirror, oder? Aber leider ist es die Realität, und es gibt Unternehmen, die mit dem Verkauf solcher Daten gutes Geld verdienen.
Allerdings haben einige Arten des Datenkaufs gemäß der Stiftung Neue Verantwortung (SNV) eine erhebliche Verletzung von Grundrechten zur Folge. Wenn man die rechtlichen Anforderungen und die Kontrolle betrachtet, ist der aktuelle Status quo unzureichend.
Aber wie genau funktioniert das Ganze? Forscher haben herausgefunden, dass beliebte Smartphone-Anwendungen wie 9gag, Kik und Caller-ID-Programme Teil eines weltweiten Überwachungssystems sind. Demnach beginnt die umfassende Überwachung von Mobilgeräten mit gezielten Anzeigen in Apps, die über Real Time Bidding (RTB) für Echtzeit-Auktionen von personalisierten Bannern verkauft werden.
Hört sich kompliziert an? Ist es auch. Aber im Grunde genommen werden Datenprofile von Nutzern erstellt und dann an Werbetreibende verkauft. Diese Datenprofile enthalten Informationen über das Nutzungsverhalten, die Interessen und manchmal sogar den Standort der Nutzer. Und diese Daten landen irgendwann auch in den Händen von Strafverfolgungsbehörden und Geheimdiensten.
Ein Beispiel für ein solches Überwachungsinstrument ist Patternz, das vom israelischen staatlich-industriellen Sicherheitskomplex entwickelt wurde. Patternz analysiert umfangreiche RTB-Daten von Anbietern wie Google und X und erstellt Profile von fünf Milliarden Geräten und ihren Nutzern.
Aber warum sollten Geheimdienste solche Daten kaufen? Nun, laut der Analyse der SNV bieten Datenhändler manchmal exklusiv Informationen an, die sie ausschließlich an Nachrichtendienste als Kunden weitergeben. Weitere Vermittler bieten allgemeine relevante Produkte an, die auch das Interesse von Geheimdiensten wecken.
Ein Beispiel: Wenn jemand Informationen über Teilnehmer einer Demonstration benötigt, kann er durch den Kauf von Standortdaten internetfähige Geräte identifizieren, die sich zum Zeitpunkt der Versammlung in der Umgebung befunden haben. Um Mobilgeräte in Grenzgebieten zu verfolgen, kann man dies anhand von käuflich erworbenen Bewegungsdaten tun.
Jetzt stellt sich natürlich die Frage, ob deutsche Spionagebehörden wie der Bundesnachrichtendienst (BND) oder das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) solche Daten auch kaufen. Es gibt zwar keine konkreten öffentlichen Beweise dafür, aber es gibt berechtigte Vermutungen, dass dies bereits seit geraumer Zeit der Fall ist. Warum sonst würde die Bundesregierung in ihrer Begründung für den aktuellen Gesetzentwurf zur Änderung des BND-Gesetzes auf den Erwerb umfangreicher Werbedatenbanken und anderer Register hinweisen?
Die Autoren Corbinian Ruckerbauer und Thorsten Wetzling bemängeln, dass im Gegensatz zu anderen Methoden der geheimdienstlichen Informationsbeschaffung die relativ neue Praxis nicht an ein Genehmigungsverfahren gebunden ist. Des Weiteren erfolgt eine unzureichende Kontrolle der Verarbeitung von gekauften Daten im Nachhinein.
Daher raten die Wissenschaftler der Bundesregierung dringend, im Zuge ihrer geplanten umfassenden Reform des Nachrichtendienstrechts den Erwerb von Werbedatenbanken einer strengeren Regulierung und umfassenderen Kontrolle zu unterziehen. Es ist wichtig, Grundrechtseingriffe, die damit verbunden sind, zu strukturieren und Sicherheitsvorkehrungen einzuführen, insbesondere wenn schwerwiegende Auswirkungen auf die Bürgerrechte absehbar sind.
Es sollten Mindestanforderungen festgelegt werden, wenn es um den Erwerb von Daten geht, die weniger Einfluss auf Grundrechte haben. Darüber hinaus sollte die Zusammenarbeit der deutschen Kontrollinstanzen mit Kollegen aus anderen Ländern verstärkt werden. Nur so kann eine angemessene Kontrolle und Regulierung des Datenmarktes gewährleistet werden.
Schlagwörter: SNV + 9gag + Kik
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