In einem verzweifelten Schachzug, um Chinas Aufstieg in der High-Tech-Branche zu verlangsamen, plant die scheidende US-Regierung weitreichende neue Sanktionen gegen die chinesische Chipindustrie. Die Nachrichtenagentur Reuters berichtet unter Berufung auf anonyme Quellen, dass die Biden-Regierung vor dem Amtswechsel 140 chinesischen Unternehmen den Export von Schlüsselkomponenten untersagen will. Diese Maßnahme gilt als eine der letzten offensiven Aktionen des US-Präsidenten, um Chinas Zugang zu fortschrittlichen Chips für Künstliche Intelligenz (KI) einzuschränken. Es wird angenommen, dass auch sein Nachfolger Donald Trump an dieser Politik festhalten wird.
Neu ist die Einbeziehung chinesischer Firmen, die in die Chipindustrie investieren. Die Sanktionen umfassen unter anderem Beschränkungen für den Export von High-Bandwidth Memory (HBM), 24 weiteren Fertigungswerkzeugen und drei Software-Tools. Auch Chipfertigungstechnik aus Singapur und Malaysia soll künftig nicht mehr an chinesische Unternehmen geliefert werden dürfen. Zusätzlich strebt die US-Regierung weitreichendere Sanktionsmöglichkeiten an, die für Hersteller aus den USA, Japan und den Niederlanden gelten. Diese dürfen zukünftig nur noch liefern, was in Japan oder den Niederlanden hergestellt wurde – ein Regelwerk, das insbesondere den niederländischen Konzern ASML betrifft.
Dieser bevorstehende Schritt ist bereits der dritte Versuch, Chinas Chipindustrie über Sanktionen zu schwächen. Im Oktober 2022 hatte die US-Regierung bereits den Verkauf der leistungsstärksten Grafikprozessoren (GPUs) verboten, die essenziell für das Training von KI-Algorithmen sind. Da Nvidia dieses Verbot mit angepassten Modellen und einem Schlupfloch umging, verschärfte die Regierung die Beschränkungen im Herbst 2023. Die aktuelle dritte Runde zielt nun auf verschiedene Hersteller ab.
Laut Reuters soll die US-Regierung Länder wie Singapur, Malaysia und Südkorea von den neuen Sanktionen ausnehmen, um ihre wirtschaftlichen Beziehungen zu erhalten. Gleichzeitig wird betont, dass China durch die Verzögerung der Sanktionsrunde ausreichend Zeit hatte, sich mit blockierter Technologie einzudecken. Das wirft erneut Fragen auf, ob die US-Politik tatsächlich effektiv Chinas Aufholjagd im Bereich High-Tech bremsen kann.
Die neue Runde an Sanktionen steht somit im Spannungsfeld zwischen dem Wunsch, technologischen Vorsprung zu sichern, und der pragmatischen Notwendigkeit, internationale Beziehungen zu erhalten. Ob diese Strategie langfristig erfolgreich sein wird, bleibt abzuwarten.
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