Unmut in der Telekommunikationsbranche: Bedenken über den Digital Networks Act der EU

Der geplante Digital Networks Act (DNA) der EU-Kommission sorgt in der Telekommunikationsbranche für erheblichen Unmut und Bedenken. Obwohl das Vorhaben ursprünglich die Förderung sicherer und schneller Hochgeschwindigkeitsnetze, die Stärkung des Binnenmarkts für Telekommunikation und eine harmonisierte Regulierung zum Ziel hat, sehen viele große europäische Anbieter und Branchenverbände darin ein Risiko für den Wettbewerb und den Ausbau von Glasfasernetzwerken. In Brandbriefen vom Donnerstag äußerten sie ihre tiefe Sorge und warnten vor dramatischen Konsequenzen. Die Unternehmen betonen, dass die bisherige europäische Regulierung ein gelungenes Gleichgewicht zwischen Wettbewerb und Anreizen für langfristige Investitionen in hochwertige Gigabit-Glasfaser-Netzwerke geschaffen habe. Dieses empfindliche Gefüge werde durch die neuen DNA-Vorschläge gefährdet, insbesondere durch die erhebliche Lockerung der Ex-ante-Regulierung für marktbeherrschende Unternehmen wie Deutsche Telekom oder Orange. Diese Entspannung würde den Altmonopolisten Tür und Tor öffnen, ihre dominante Position weiter auszubauen und dem Wettbewerb zu schaden.

Besonders alarmierend wird die geänderte Definition von Vorleistungen für Massen- und Geschäftskunden empfunden. In vielen Mitgliedstaaten existieren derzeit strenge Auflagen, deren Streichung zu einem denkbar schlechten Zeitpunkt vorgeschlagen wird und die wettbewerbsfähige digitale Konnektivität der Wirtschaft gefährden könnte. Die Kritikpunkte richten sich zudem gegen die Einführung einer Datenmaut, alias Big-Tech-Kostenbeteiligung am Netzausbau, durch die Hintertür via DNA.

Die Branche fordert eine Zurückhaltung von unverprüften Alternativen und plädiert für die Festigung bewährter Lösungen. Nur dort, wo nachweislich notwendige Reformen erforderlich sind, sollten Anpassungen vorgenommen werden. Die Experten warnen davor, dass der DNA an zentralen Stellen industrie- und wettbewerbsfeindlich, investitionsgefährdend und systemwidrig sei. Das Vorhaben drohe somit, Europas digitale Ambitionen und globale Wettbewerbsfähigkeit zu gefährden, statt sie zu fördern, wie ursprünglich beabsichtigt. Die Kritik am DNA ist deutlich und zeigt die tiefe Sorge der Branche vor weitreichenden negativen Folgen für das europäische Telekommunikations-Ökosystem.

Schlagwörter: DNA + Telekom + Orange

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