Apple kritisiert EU-Digitalgesetze als gefährliche Widersprüche für Verbraucherschutz

Apple wirft der Europäischen Union in einem neuen Brief, verfasst vom Apple-Justiziar Kyle Andeer, vor, dass die gegenüberstehenden Digitalgesetze der EU, der Digital Markets Act (DMA) und der Digital Services Act (DSA), sich gegenseitig in ihrer Anwendung sabotieren und somit zu einer zunehmenden Unsicherheit für Verbraucherinnen und Verbraucher auf mobilen Plattformen führen. Der Brief, der an CBS TV News adressiert ist, befasst sich mit Fragen der Kommission zum Schutz vor Betrug und dem Schutz von Minderjährigen im App Store. In scharfem Ton kritisiert Andeer die EU-Maßnahmen unter der Prämisse, dass der DMA – der der Wettbewerbsstärkung im digitalen Raum dienen soll – durch die vorgeschriebenen Änderungen zu einer Ausweitung potenzieller Risiken führt, die vom DSA, mit seinem Fokus auf den Schutz vor schädlichen Inhalten und insbesondere vor Gefahren für Jugendliche, abgewendet werden sollen. Beide Gesetzesgrundlagen beinhalten bei Verstößen hohe Geldstrafen. Aufgrund seiner immensen Nutzerzahl steht Apple als einflussreiches Unternehmen besonders im Fokus der europäischen Regulierungsbehörden. Andeer argumentiert, dass die DMA-Vorschrift, Apple dazu zu zwingen, Links aus Apps herauszulassen und dies ohne adäquate Schutzmechanismen zu ermöglichen, den Nutzern exponentiell mehr Risiken gegenüber betrügerischen Inhalten oder schädlichen Interaktionen mit externen Quellen aufdrängt. Dieser Handlungsbedarf des DMA steht im direkten Widerspruch zum Anliegen des DSA, diese Gefahren zu minimieren. Apple argumentiert, dass die EU ein ganzheitliches Denkmodell anwenden sollte und die Gesetze nicht isoliert betrachtet und durchgesetzt werden sollten. Stattdessen plädiert Andeer für eine strategische Verknüpfung beider Legislativansätze, um ein kohärentes und effektives Schutzsystem zu gewährleisten. Dieser Konflikt spiegelt sich in der zunehmenden Eskalation des Streits zwischen Apple und der EU wider. Kürzlich reichte Apple Klage gegen die EU-Vorschriften ein, nachdem das Unternehmen wegen Verstößen gegen den DMA mit einer Strafe von über 500 Millionen Euro belegt wurde. Zusatzgefechte entstehen durch konkrete Vorgaben der EU-Kommission zur Interoperabilität auf Apple-Geräten. Aktuell hat sich Apple unter anderem dazu entschieden, die automatische Synchronisation von WLAN-Zugangsdaten zwischen iPhone und Apple Watch in der EU abzuschalten, als Reaktion auf diese Auflagen. Dieser Fall verdeutlicht die wachsende Spannungslage im Verhältnis zwischen dem Technologiekonzern und der europäischen Gesetzgebung.

Schlagwörter: Apple + EU + Kyle Andeer

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