Telegram unter Druck: Russlands Kampf um Kontrolle und Zensur im digitalen Raum

Die Nutzer von Telegram in Russland erleben zunehmend Probleme mit dem weit verbreiteten Messenger-Dienst. Diesem Phänomen liegen offenbar Restriktionen nach dem Willen der russischen Telekommunikationsaufsicht Roskomnadzor zugrunde. Die Behörde fordert seit langem konsequente Maßnahmen von Telegram gegen Betrug und die Verbreitung von Terrorismusinhalten, während sich der Messenger jedoch beharrlich auf Meinungsfreiheit und Datenschutz beruft. Dieser Konflikt eskalierte bereits im August 2022, als Russland Anrufe über WhatsApp und Telegram einschränkte, unter dem Vorwand, die Bevölkerung vor betrügerischen Kontakten zu schützen. Zwei Monate später verschärfte sich die Internetzensur weiter: erneut wurden WhatsApp und Telegram in Russland beschränkt, offiziell mit dem Ziel, kriminellen Aktivitäten entgegenzuwirken. Die Behörden sprachen von der Nutzung dieser Messenger-Dienste durch Kriminelle für Erpressung, Betrug und die Verwicklung russischer Bürger in Sabotageakte. Nun berichten staatliche Medien wie RBC über die Einführung „konsequenter Einschränkungen“ von Telegram durch die russischen Behörden. Der Grund: Telegram werde angeblich keine wirksamen Maßnahmen zur Betrugsbekämpfung ergreifen, schütze persönliche Daten unzureichend und verstoße gegen russisches Recht. Roskomnadzor begründet die schrittweise Ausweitung dieser Beschränkungen mit dem Schutz der russischen Gesetzgebung und der Bürger. Die Behörde betont dabei klare Regeln für alle Anbieter: den Betrieb von Servern innerhalb Russlands, die Gewährleistung des Schutzes personenbezogener Daten, den Schutz der Bürger vor Betrug sowie die Schaffung von Bedingungen zur Verhinderung von Terrorismus- und Propaganda-Inhalten. Telegram-Chef Pavel Durov widerspricht dieser Darstellung vehement. Er sieht die Maßnahmen als Versuch Russlands, durch eine staatlich kontrollierte App namens MAX – entwickelt für Überwachung und politische Zensur – die Kommunikation der Bevölkerung zu kontrollieren und einzuschränken. Durov betont dabei wiederholt das Prinzip der Meinungsfreiheit und des Datenschutzes, trotz des Drucks aus Moskau. Diese staatlich kontrollierte App soll laut Informationen aus August 2022 bald auf Mobilgeräten vorinstalliert werden, um die russische Bevölkerung von WhatsApp und Telegram abzulenken. Der Dezember brachte weitere Schritte dieser Politik: Roblox, FaceTime und Snapchat wurden in Russland blockiert.

Schlagwörter: Telegram + Russland + WhatsApp

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