Patentstreit beigelegt: Huawei und Amazon einigen sich – Erleichterung für alle Beteiligten

Huawei und Amazon haben sich endlich zusammengerauft und ihren Patentstreit beigelegt. Das bedeutet, dass Amazon nun die umstrittenen Patente von Huawei nutzen darf, ohne Angst vor einem Verkaufsverbot für seine eigenen Geräte haben zu müssen. Das ist natürlich eine Erleichterung für Amazon und seine Kunden.

Der ganze Streit begann im Dezember 2023, als das Landgericht München I in erster Instanz zugunsten von Huawei entschied. Es stellte fest, dass Amazon das Wi-Fi-6-Patent von Huawei verletzt hatte. Besonders betroffen waren die E-Book-Reader der Kindle-Serie und die Echo-Smart-Speaker. Das war natürlich nicht gerade lustig für Amazon.

Aber jetzt haben sich die beiden Unternehmen geeinigt und ein mehrjähriges Lizenzabkommen abgeschlossen. Das bedeutet, dass Amazon die umstrittenen Patente von Huawei nutzen darf, ohne weitere rechtliche Konsequenzen befürchten zu müssen. Das ist eine gute Nachricht für Amazon und seine Kunden.

Leider haben Huawei und Amazon keine Details zu der Vereinbarung veröffentlicht. Es ist also nicht bekannt, welche spezifischen Patente inbegriffen sind, wie viel Amazon für die Nutzung bezahlt hat und wie lange die Vereinbarung gültig ist. Aber immerhin haben sie sich geeinigt, das ist schon mal ein Anfang.

Alan Fan, Leiter der Abteilung für geistige Eigentumsrechte bei Huawei, hat sich dazu geäußert und betont, dass Huawei die gegenseitige Gewährung von Patentrechten mit Amazon begrüßt. Durch die Vergabe von Lizenzen ermöglicht Huawei einer größeren Anzahl von Unternehmen, proprietäre Technologien zu nutzen. Das bedeutet mehr Auswahl an innovativen Produkten und Dienstleistungen für die Verbraucher. Klingt doch gut, oder?

Auch Amazon zeigt Anerkennung für das weltweite Patentportfolio von Huawei und betont, dass sie die Bemühungen von Huawei, seine Patente an Unternehmen wie Amazon zu lizenzieren, respektieren. Besonders Unternehmen, die technische Industriestandards bei der Entwicklung neuer Produkte und Dienstleistungen verwenden, werden unterstützt. Das ist fair und vernünftig.

AVM steht hingegen weiterhin auf dem Standpunkt, dass ihre Fritzbox-Router keine WLAN-Patente von Huawei verletzen. Das Landgericht München I hat jedoch auch in diesem Fall zugunsten von Huawei entschieden. AVM hat Berufung eingelegt und eine Nichtigkeitsklage vor dem Bundespatentgericht ist ebenfalls noch anhängig. Im Moment sorgen FritzOS-Updates dafür, dass es keinen Verkaufsstopp für die umstrittenen Patente gibt. Mal sehen, wie sich das weiterentwickelt.

Insgesamt ist es erfreulich, dass Huawei und Amazon ihren Streit beigelegt haben. Das ist gut für die Unternehmen und gut für die Verbraucher. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation mit AVM weiterentwickelt, aber hoffentlich werden auch sie eine Lösung finden. Denn am Ende des Tages wollen wir alle nur eins: innovative Produkte und Dienstleistungen nutzen, ohne uns Sorgen um Patentstreitigkeiten machen zu müssen.

Schlagwörter: Amazon + Huawei + München

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