Olaf Scholz goes TikTok: Kanzler tanzt sich durch die Social-Media-Welt – trotz Sicherheitsbedenken!

Olaf Scholz, der Bundeskanzler der SPD, hat jetzt seinen eigenen TikTok-Kanal. Ja, richtig gelesen, unser Kanzler ist jetzt auch auf der beliebten Social-Media-Plattform vertreten. Und das, obwohl es Bedenken wegen der chinesischen Eigentümer von TikTok gibt. Aber das Bundespresseamt (BPA), das für die Kommunikation des Kanzlers mit der Öffentlichkeit zuständig ist, hat den Kanal am Montagmorgen trotzdem aktiviert. Hut ab vor so viel Mut!

Natürlich wurden dabei auch Sicherheitsbedenken berücksichtigt. Das BPA hat eine isolierte Lösung gefunden, damit keine sensiblen Daten in die falschen Hände gelangen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit erklärte dazu am Montagmittag in Berlin, dass der neue Auftritt des Kanzlers nicht bedeutet, dass man sich mit den Geschäfts- und Datenschutzpraktiken der Plattform einverstanden erklärt. Na, das beruhigt ja ungemein.

Die Bundesregierung steht jedoch in Kontakt mit dem Betreiber Bytedance und erkennt ihre Bemühungen an, sich an geltende Rechtsvorschriften wie Datenschutz und den Umgang mit Desinformation zu halten. Na, dann ist ja alles in Ordnung. Die Durchsetzung dieser Vorschriften liegt allerdings in den Händen anderer Behörden. Wir können uns also beruhigt zurücklehnen und darauf vertrauen, dass alles seine Richtigkeit hat. Oder?

Um den weit verbreiteten Sicherheitsbedenken wegen der Verbindung zu China gerecht zu werden, versicherte Hebestreit, dass es innerhalb der Bundesregierung weiterhin keine TikTok-App auf den regulären Diensttelefonen geben wird. Stattdessen wird ein eigenständiges Mobiltelefon verwendet, das keinerlei Verbindung zu den internen Daten und Netzwerken der Bundesregierung herstellt. Na, das ist doch mal eine beruhigende Nachricht. Die Sicherheit geht schließlich vor.

Aber das ist noch nicht alles! Ab Sommer werden sogar zwei Mitarbeiter des Bundespresseamts die Aufgabe der Kommentarmoderation auf dem TikTok-Kanal übernehmen. Bis dahin wird eine Agentur unterstützen. Das nenne ich Einsatz! Da können wir uns ja auf eine Menge lustiger Kommentare und Tanzeinlagen freuen.

Natürlich wurden alle Bedenken sorgfältig geprüft und abgewogen, einschließlich Datenschutzbedenken. Schließlich wollen wir nicht nochmal in rechtliche Streitigkeiten mit dem Bundesdatenschutzbeauftragten geraten, wie es beim Facebook-Auftritt des BPA der Fall war. Da hat man wohl aus den Fehlern der Vergangenheit gelernt.

In den Vereinigten Staaten wird übrigens gerade darüber diskutiert, ob TikTok verboten oder zum Verkauf gezwungen werden soll. Na, da sind wir ja mal gespannt, was da noch auf uns zukommt. Aber bis dahin können wir uns ja erstmal auf lustige TikToks von Olaf Scholz freuen. Wer hätte das gedacht?

Schlagwörter: BPA + Olaf Scholz + SPD

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