Impfgegner verklagt Meta: Robert F. Kennedy Jr. fühlt sich in seiner Redefreiheit verletzt
In einer überraschenden Wendung hat der unabhängige Präsidentschaftskandidat und Impfgegner Robert F. Kennedy Jr. Meta (ehemals Facebook) verklagt. Der Grund? Das Unternehmen hat ein Video von ihm entfernt. Kennedy behauptet nun, dass Meta damit seinen ersten Verfassungszusatz verletzt habe. Klingt nach einem spannenden Rechtsstreit, oder?
Nun, bevor wir uns zu sehr in die juristischen Details stürzen, wollen wir ein kleines Missverständnis ausräumen. Der erste Verfassungszusatz schützt die Redefreiheit vor staatlicher Zensur, nicht jedoch vor dem Handeln von Unternehmen. Es ist also unwahrscheinlich, dass Kennedy mit dieser Argumentation Erfolg haben wird. Aber hey, man kann es ja mal versuchen, oder?
Und dann haben wir da noch den Communications Decency Act, genauer gesagt Abschnitt 230. Dieser gibt Online-Plattformen wie Meta einen wirksamen Schutz, wenn sie Inhalte entfernen oder einschränken. Meta hat diesen Schutz in der Vergangenheit schon öfter erfolgreich genutzt. Das ist sozusagen ihr Joker im Ärmel.
Aber kommen wir zurück zu Kennedy. Ihr erinnert euch vielleicht an seine Behauptung, dass ein parasitärer Wurm vor Jahren einen Teil seines Gehirns gegessen habe. Ja, genau. Viele haben das als fragwürdige Aussage angesehen. Kennedy versicherte jedoch der New York Times, dass er sich von den damit verbundenen Symptomen, einschließlich Gedächtnisverlust, erholt habe. Na dann, alles klar!
Die Klage basiert auf der vorübergehenden Entfernung eines 30-minütigen Werbevideos über Kennedy, das von der Super PAC American Values 2024 (AV24) veröffentlicht wurde. Laut Meta-Sprecher Andy Stone wurde der Link zum Video versehentlich blockiert. Das Problem wurde jedoch schnell behoben und der Link wiederhergestellt. Stone wollte sich zu der Klage nicht äußern. Schade, wir hätten gerne seine Meinung dazu gehört.
Aber halt, es gibt noch mehr! Kennedys Anwälte behaupten, dass Meta immer noch die Sichtbarkeit von Links zu dem Video beschränkt. Sogar der KI-Chatbot von Meta wurde befragt, ob die Follower eines Benutzers den Link sehen können, wenn sie ihn teilen. Und siehe da, der KI-Chatbot gab zur Antwort, dass der Link derzeit eingeschränkt sei. Oh je, das klingt nach einem Fall von schlechter Kommunikation zwischen Mensch und Maschine.
Hier haben wir also ein weiteres Beispiel dafür, wie Fehler bei der Inhaltsmoderation politische Debatten anheizen können. Ob es nun an technischen Fehlern oder fehlerhaften Richtlinien liegt, sei mal dahingestellt. Auf jeden Fall könnte diese Klage bei Konservativen, die ohnehin schon soziale Medienunternehmen wie Meta beschuldigen, ihre Redefreiheit zu zensieren, für ordentlich Empörung sorgen.
Ach ja, und dann wäre da noch die Verschwörungstheorie. Kennedy und AV24 behaupten, dass Meta und CEO Mark Zuckerberg eine Verschwörung eingegangen sind, um die rechtliche Vertretung der Super PAC im Zusammenhang mit Kennedys Kandidatur zu unterdrücken. Klingt nach einem spannenden Hollywood-Drehbuch, oder?
Letztendlich fordern Kennedy und AV24 eine finanzielle Entschädigung, deren Höhe nicht genannt wird, und beantragen eine einstweilige Verfügung, um jegliche weitere Zensur des Videos zu unterbinden. Ob sie damit Erfolg haben werden, bleibt abzuwarten. Aber eins ist sicher: Diese Geschichte sorgt definitiv für Gesprächsstoff und lässt uns alle ein wenig schmunzeln.
Schlagwörter: Meta + Robert F. Kennedy Jr. + PAC
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