US Supreme Court rügt Bundesberufungsgerichte wegen Online-Zensurgesetzen

Es ist immer schön zu sehen, wie sich die Gerichte gegenseitig auf die Finger klopfen, als wären sie eine Bande streitender Geschwister. Dieses Mal hat der US Supreme Court das Bundesberufungsgericht für den fünften Gerichtsbezirk (Fifth Circuit) gerügt, weil es das Recht auf Freie Rede nicht richtig verstanden hat. Das ist wie ein Schüler, der den Lehrer korrigiert – etwas, das man normalerweise nur in meinen Träumen sieht.

Das Gericht hatte ein Online-Zensurgesetz des Staates Texas befürwortet, obwohl dieses Gesetz im Widerspruch zu den Grundsätzen und der Rechtsprechung des ersten Zusatzartikels der US-Verfassung steht. Ja, liebe Leute, die Freie Rede ist ein heikles Thema in den USA. Es ist so heikel, dass der SCOTUS (ja, das ist die coole Abkürzung für den Supreme Court) unzufrieden war und auch das untergeordnete Bundesberufungsgericht für den elften Gerichtsbezirk gerügt hat, weil es ein Online-Zensurgesetz Floridas für unzulässig erklärt hatte.

Es scheint, als hätten diese Gerichte nicht genug nachgedacht, bevor sie ihre Entscheidungen getroffen haben. Vielleicht haben sie zu viel Kaffee getrunken oder zu wenig Schlaf bekommen – wer weiß das schon? Das Oberste Gericht jedenfalls hat die Fälle zurückgewiesen und ausführliche Erklärungen zur rechtlichen Lage abgegeben. Sie haben auch klargestellt, dass die umstrittenen Gesetze vorerst nicht angewendet werden dürfen. Das ist wie ein Timeout im Sport, nur dass es hier um die Freiheit der Online-Plattformen geht.

Die Gesetze wurden im Jahr 2022 verabschiedet und zielen darauf ab, die Entscheidungsfreiheit großer Online-Plattformen einzuschränken. Sie wollen festlegen, welche Inhalte die Plattformen hosten oder monetär unterstützen dürfen. Das klingt nach einem Haufen Ärger, nicht wahr? Das könnte das World Wide Web in einem viel größeren Maße beeinflussen, als nur die beiden US-Staaten betroffen sind. Das klingt fast nach einem Horrorfilm, in dem das Internet von bösen Politikern kontrolliert wird.

Aber zum Glück gibt es Organisationen wie Netchoice und CCIA, die sich gegen diese Gesetze einsetzen. Sie argumentieren, dass sie das Recht auf Meinungsfreiheit verletzen. Schließlich sollte jeder das Recht haben, seine Meinung zu äußern oder eben nicht zu äußern. Das ist wie eine Pizza ohne Belag – es ist deine Entscheidung, ob du sie willst oder nicht.

Allerdings haben die Kläger keinen Widerspruch gegen die Gesetze eingelegt, weil sie mit bestimmten Entscheidungen oder Strafen unzufrieden waren. Nein, sie haben direkt dagegen geklagt, noch bevor es konkrete Anwendungsfälle gab. Das ist erlaubt, aber es ist auch schwieriger, den Sieg zu erringen. Die Kläger müssen nämlich nachweisen, dass eine bedeutende Anzahl der Anwendungen des Gesetzes verfassungswidrig ist. Das ist wie ein Puzzle, bei dem man nur die roten Teile benutzen darf – es ist kompliziert.

Bisher hat das Oberste Gericht jedoch festgestellt, dass die vorliegenden Unterlagen nicht ausreichen, um eine Entscheidung zu treffen. Das ist wie ein offenes Buch, bei dem die Seiten fehlen. Das Oberste Gericht kann also nicht einfach so den Sachverhalt klären, sondern muss auf die niedrigeren Gerichte warten. Das ist ein bisschen wie warten, bis das Essen auf dem Tisch steht – es braucht Geduld.

In der Zwischenzeit können wir nur hoffen, dass die Gerichte vernünftige Entscheidungen treffen und das Recht auf Freie Rede schützen. Denn wenn das Internet reglementiert wird, wer weiß, was als nächstes passiert? Vielleicht müssen wir dann alle in Code sprechen oder Rauchzeichen benutzen. Das wäre ziemlich unpraktisch, oder? Also bitte, liebe Gerichte, lasst uns unsere Meinungen frei äußern und das Internet so lassen, wie es ist – verrückt, chaotisch und manchmal etwas überwältigend, aber immerhin frei.

Schlagwörter: Freie + Florida + SCOTUS

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