{"id":11010,"date":"2024-12-06T19:08:55","date_gmt":"2024-12-06T19:08:55","guid":{"rendered":"https:\/\/byte-bucket.com\/2024\/12\/06\/zurueckhaltend-eu-rat-reagiert-auf-kommissionsplaene-fuer-digitale-infrastruktur\/"},"modified":"2024-12-06T19:08:55","modified_gmt":"2024-12-06T19:08:55","slug":"zurueckhaltend-eu-rat-reagiert-auf-kommissionsplaene-fuer-digitale-infrastruktur","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/byte-bucket.com\/?p=11010","title":{"rendered":"Zur\u00fcckhaltend: EU-Rat reagiert auf Kommissionspl\u00e4ne f\u00fcr digitale Infrastruktur"},"content":{"rendered":"<p>Der EU-Ministerrat ist zur\u00fcckhaltend mit den Vorschl\u00e4gen der Europ\u00e4ischen Kommission zum Aufbau der digitalen Zukunft Europas umgegangen. Anlass hierf\u00fcr waren das im Februar ver\u00f6ffentlichte Wei\u00dfbuch zur digitalen Infrastruktur sowie die sogenannten Draghi- und Letta-Berichte, die die europ\u00e4ische Wettbewerbsf\u00e4higkeit beleuchten.<\/p>\n<p>Besonders deutlich zeigt sich die Zur\u00fcckhaltung in Bezug auf die Forderung der Kommission nach einer einheitlichen EU-weiten Abschaltung der Kupfernetze bis 2030. Der Rat stimmt zwar der schrittweisen Abschaltung zu, um den Ausbau von Hochleistungsnetzen und die fl\u00e4chendeckende Gigabit-Verf\u00fcgbarkeit in den n\u00e4chsten f\u00fcnf Jahren zu erm\u00f6glichen. Gleichzeitig betont er jedoch die Wichtigkeit, die Besonderheiten einzelner EU-L\u00e4nder, die Wettbewerbsdynamik und die Bed\u00fcrfnisse der Verbraucher im Auge zu behalten.<\/p>\n<p> Zukunftssicherer \u00dcbergang gefordert <\/p>\n<p>In Deutschland fordern Telekommunikationswettbewerber einen klaren Plan f\u00fcr einen reibungslosen und zukunftssicheren \u00dcbergang vom Kupfernetz. Verb\u00e4nde wie der VATM betonen die Notwendigkeit maximaler Transparenz bei den Planungen der Telekom zum Abschalten des Kupfernetzes. Der Magenta-Konzern selbst warnt vor einem m\u00f6glichen Zwangsanbieterwechsel im Zuge des Abschieds von Kupfer. Die Bundesnetzagentur sicherte in diesem Kontext eine Analyse der Auswirkungen zu und versprach, eine L\u00f6sung im Dialog mit allen Beteiligten zu finden.<\/p>\n<p> Kritik an \u00dcberlegungen der Kommission <\/p>\n<p>Der Rat teilt auch die Kritik an den Vorschl\u00e4gen der Kommission, einen Streitschlichtungsmechanismus f\u00fcr Streitigkeiten zwischen Big-Tech-Konzernen und Netzbetreibern einzurichten. Es sei zudem wichtig, dass eine m\u00f6gliche Beteiligung gro\u00dfer Digitalkonzerne an den Netzausbaukosten allen Glasfaser-Bauherren zugutekomme, nicht nur der Telekom &#038; Co.<\/p>\n<p>Branchenverb\u00e4nde wie Breko und VATM begr\u00fc\u00dften die Haltung des Rates. Sie betonen die Diversit\u00e4t der Telekommunikationsm\u00e4rkte innerhalb der EU und halten einen wirksamen Wettbewerb f\u00fcr den Schl\u00fcssel zu einem starken europ\u00e4ischen Binnenmarkt und notwendigen Investitionen in Milliardenh\u00f6he.<\/p>\n<p>Die Kommission soll nun genauer analysieren, welche Auswirkungen ein regulatorischer Ansatz ohne Schutzmechanismen wie die geplante Streitschlichtung h\u00e4tte. Zusammenfassend zeigt sich der Rat zur\u00fcckhaltender gegen\u00fcber den ambitionierten Pl\u00e4nen der Kommission und setzt auf differenzierte L\u00f6sungen, die die individuellen Bed\u00fcrfnisse der Mitgliedstaaten und den Wettbewerb in der Telekommunikationsbranche ber\u00fccksichtigen.<\/p>\n<p>Schlagw\u00f6rter: Telekom + Breko + Europas<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Der EU-Ministerrat ist zur\u00fcckhaltend mit den Vorschl\u00e4gen der Europ\u00e4ischen Kommission zum Aufbau der digitalen Zukunft Europas umgegangen. 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