Ab 2027 sollen die USA also regelm\u00e4\u00dfig und systematisch Fingerabdr\u00fccke und andere biometrische Merkmale von EU-B\u00fcrgern erhalten, um eine visafreie Einreise zu erm\u00f6glichen. Klingt erstmal nach einer praktischen Sache, oder? Kein l\u00e4stiges Visum mehr beantragen, sondern einfach mit den eigenen zehn Fingern die Grenze passieren. Aber Moment mal, da gibt es doch noch so etwas wie Privatsph\u00e4re und Datenschutz, oder?<\/p>\n
Urspr\u00fcnglich hatten die USA geplant, diese Partnerschaft f\u00fcr verbesserten Grenzschutz durch einen einzigen Deal mit allen EU-Mitgliedsstaaten umzusetzen. Doch die EU-Kommission hat nun angedeutet, dass die transatlantische Arbeitsgruppe, die f\u00fcr diese Angelegenheit zust\u00e4ndig war, ihre Arbeit eingestellt hat. Das klingt nicht gerade nach einem harmonischen Miteinander. Stattdessen m\u00f6chten die USA ihre Forderungen nun bilateral durch Abkommen mit einzelnen EU-L\u00e4ndern durchsetzen. Die Gefahr dabei ist, dass der Schutz der Privatsph\u00e4re der B\u00fcrger, besonders in kleineren Mitgliedsstaaten, aufgrund ihrer geringeren Verhandlungsmacht noch st\u00e4rker vernachl\u00e4ssigt werden k\u00f6nnte.<\/p>\n
Aber was genau bedeutet diese Enhanced Border Security Partnership (EBSP) eigentlich? Ganz einfach: Die Beh\u00f6rden sollen die Fingerabdr\u00fccke von Reisenden, die eine Einreise oder einen Aufenthaltsstatus anstreben, mit ihren relevanten Straf-, Terror- und Identit\u00e4tsregistern abgleichen k\u00f6nnen. Im Falle eines Treffers w\u00fcrden sie dann eine Vielzahl von personenbezogenen Daten erhalten. Klingt nach einer Menge Arbeit f\u00fcr die Beh\u00f6rden, oder? Aber hey, Hauptsache sicher, oder?<\/p>\n
F\u00fcr die Teilnahme am Visa Waiver Programm (VWP) soll eine solche Vereinbarung in Zukunft eine neue Voraussetzung werden. Das klingt ja noch relativ harmlos, oder? Aber Moment mal, was ist mit den Grundrechten und dem Datenschutz? Im September \u00e4u\u00dferten EU-Abgeordnete Bedenken zu diesen Themen. Sie kritisierten au\u00dferdem die mangelnde Transparenz bei den Verhandlungen. Da kann man sich doch schon mal fragen, ob hier alles mit rechten Dingen zugeht, oder?<\/p>\n
Immerhin hat Innenkommissarin Ylva Johansson die Parlamentarier informiert, dass die EU-Kommission nun einen pragmatischen Ansatz verfolgt und eine Machbarkeitsstudie in Betracht zieht. Klingt ja erstmal vern\u00fcnftig, oder? Aber Moment mal, eine solche Studie beinhaltet keinen tats\u00e4chlichen Austausch von realen Daten. Das hei\u00dft, es wird erstmal nur \u00fcberlegt, ob man \u00fcberhaupt irgendwas machen soll. Klingt nicht gerade nach einem konkreten Plan, oder?<\/p>\n
Aber Moment mal, es gab doch schon zwei Treffen der transatlantischen Arbeitsgruppe zur EBSP im September. Und jetzt sind keine weiteren Treffen geplant. Was ist da los? Laut Chris Jones, dem Direktor der britischen B\u00fcrgerrechtsorganisation Statewatch, haben die USA nach wie vor Interesse an Zugriff auf die biometrischen Datenbanken der EU. Klingt ja fast so, als ob da im Hintergrund schon ganz heimlich Verhandlungen laufen, oder?<\/p>\n
Die deutsche und die franz\u00f6sische Regierung haben \u00fcbrigens auch ihre Zweifel an dem Nutzen der geforderten Partnerschaft ge\u00e4u\u00dfert. Ein Aspekt davon war die fehlende Gegenseitigkeit des Datenzugriffs im Rahmen des VWP. Da hatten die USA wohl h\u00f6here Anspr\u00fcche als sie bereit waren zu erf\u00fcllen. Klingt fast so, als ob sie mehr wollten, als ihnen zusteht, oder?<\/p>\n
So, das war jetzt eine ganze Menge Information auf einmal. Aber hey, Datenschutz ist wichtig und Privatsph\u00e4re auch. Man sollte also auf jeden Fall weiterhin ein Auge auf die m\u00f6glichen bilateralen Abkommen zwischen den USA und den EU-L\u00e4ndern haben. Wer wei\u00df, was da noch so passiert. Aber hey, solange wir locker bleiben und mit einer Prise Humor an die Sache rangehen, wird schon alles gut.<\/p>\n
Schlagw\u00f6rter: Biometrische Daten + Datenschutz + EUUSAPartnerschaft<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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