Der Digitalgipfel der Bundesregierung fand dieses Jahr unter dem Motto „Digitale Transformation in der Zeitenwende“ in der Stadt Jena statt und zog \u00fcber 1000 Teilnehmer und Referenten an. Die Veranstaltung wurde von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Gr\u00fcne), Digitalminister Volker Wissing (FDP), Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Gr\u00fcne) und Bundeskanzler Olaf Scholz besucht. Einzig Nancy Faeser (SPD), die f\u00fcr die Digitalisierung von Bedeutung ist, konnte nicht teilnehmen. <\/p>\n
Carsten Schneider (SPD), der Ostbeauftragte der Bundesregierung und Staatsminister im Bundeskanzleramt, betrachtet die erstmalige Ausrichtung des Digitalgipfels in Jena als einen bedeutenden Erfolg. Bei der Er\u00f6ffnung verglich der B\u00fcrgermeister von Jena, Thomas Nitzsche (FDP), die Digitalisierung mit der optischen Revolution, die Jena Ende des 19. Jahrhunderts weltweit bekannt und bedeutend machte. Nitzsche betonte erneut die Bedeutung einer engen Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft und forderte eine enge Begleitung durch die Zivilgesellschaft bei der Digitalisierung.<\/p>\n
Wolfgang Tiefensee (SPD), der Wirtschaftsminister von Th\u00fcringen, betonte, dass Th\u00fcringen mittlerweile auch in der Digitalwirtschaft ein starker Standort ist, obwohl es nicht so laut trommelt. Schneider forderte eine Ver\u00e4nderung des Denkens sowohl bei den B\u00fcrgern als auch in der Verwaltung, um die Digitalisierung voranzutreiben.<\/p>\n
Am ersten Tag der Veranstaltung blieb unklar, was das genaue Bedeutung des Mottos „Zeitenwende“ sein soll. Im Fokus der zweit\u00e4gigen Veranstaltung stehen jedoch besonders die Themen K\u00fcnstliche Intelligenz und Nachhaltigkeit, aber auch Digitale Identit\u00e4ten, eine effizientere Nutzung von Daten und die Digitalisierung von Wirtschaft und Verwaltung.<\/p>\n
Besonders die Nachhaltigkeit spielt eine bedeutende Rolle auf dem Digitalgipfel. Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke erkl\u00e4rte, dass es um den weltweiten Transformationsprozess geht, bei dem man sich vom linearen Wirtschaftsmodell hin zum zirkul\u00e4ren Modell, der Kreislaufwirtschaft, bewegt. Lemke betonte, dass die Digitalisierung ein Werkzeug ist, das von der Definition von Zielen abh\u00e4ngt, wie beispielsweise der Reduzierung des Verbrauchs von Prim\u00e4rrohstoffen. Sie warnte davor, dass wir weder die Klimaziele erreichen noch die weltweite Verschmutzung durch Plastik eind\u00e4mmen k\u00f6nnen, wenn wir keine Kreislaufwirtschaft etablieren. Aktuell stammen lediglich 13 Prozent des Rohstoffverbrauchs aus Sekund\u00e4rrohstoffen, was noch weit entfernt von den Zielen der Kreislaufwirtschaft liegt.<\/p>\n
Um die Effizienz zu verbessern, spielen Datenr\u00e4ume und digitale Produktp\u00e4sse eine entscheidende Rolle. Lemke forderte, dass digitale Infrastrukturen ihre eigenen Nachhaltigkeitsziele setzen m\u00fcssen. Sie warnte davor, dass der \u00f6kologische Fu\u00dfabdruck der digitalen Infrastruktur enorm ist und dass sie selbst zur treibenden Kraft der Klimakrise und Umweltzerst\u00f6rung werden k\u00f6nnte. Um dieses Ziel zu erreichen, sind eine lange Lebensdauer und die Wiederverwendung von Ressourcen unerl\u00e4sslich. Als Beispiel f\u00fcr einen nicht nachhaltigen Konsum kritisierte Lemke den Black Friday.<\/p>\n
Laut Lemke gibt es bereits Fortschritte zu verzeichnen. Die ersten gro\u00dfen Batterien werden mit dem digitalen Produktpass ausgestattet, w\u00e4hrend Hersteller anderer Produkte diesen Weg gerne auch freiwillig gehen k\u00f6nnen. Sie betonte, dass viele Produkte eine kurze Lebensdauer haben, da insbesondere die begrenzte Verf\u00fcgbarkeit von Softwareupdates ihre Nutzungsdauer einschr\u00e4nkt. Aus ihrer Sicht ist dies absurd und es ist wichtig, dass ein Umdenken beginnt, da wir uns erst in den Anfangsjahren der Klimakrise befinden.<\/p>\n
Volker Wissing zog nach fast zwei Jahren im Amt eine Zwischenbilanz und \u00e4u\u00dferte sich sehr zufrieden mit vielen Dingen. Insbesondere mit der Gigabitstrategie sei man auf der \u00dcberholspur und nun gelte es, das Tempo beizubehalten. Der entscheidende Faktor daf\u00fcr war die Mobilisierung von privatem Kapital. Laut Wissing haben wir mit der Bund-ID zum ersten Mal ein digitales Verwaltungsportal f\u00fcr die \u00f6ffentliche Verwaltung, und auch das Deutschlandticket sei ein Erfolg der Digitalisierung. Das Beispiel des iKFZ verdeutlicht, wie eine moderne, vollst\u00e4ndig digitale Zulassung funktionieren sollte.<\/p>\n
Ob diese Geschwindigkeit beibehalten werden kann, h\u00e4ngt auch von der Frage der Finanzierung ab. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds hat nur begrenzte Auswirkungen auf die Vorhaben zur Digitalisierung. Nun sind alternative Finanzierungsmodelle \u00fcber den Bundeshaushalt erforderlich. Am Montagnachmittag erkl\u00e4rte Wissing, dass dies keine Auswirkungen auf die Digitalisierung habe, sondern haupts\u00e4chlich Infrastrukturfragen betreffe, insbesondere im Bereich des Schienenverkehrs.<\/p>\n
Es sollte jedoch ber\u00fccksichtigt werden, dass die Digitalisierung nicht als Kostenfaktor betrachtet werden sollte, sondern als Hilfsmittel zur Kosteneinsparung. Durch die Einf\u00fchrung des intelligenten Kraftfahrzeug-Zulassungssystems (iKFZ) werden Einsparungen in H\u00f6he von 60 Millionen Euro erzielt, jedoch w\u00fcrden nur die H\u00e4lfte der Kommunen davon profitieren. Das Hauptziel besteht darin, Interoperabilit\u00e4t und Standardisierung zu erreichen und in bestimmten F\u00e4llen klare Vorgaben festzulegen.<\/p>\n
Wissing sprach sich daf\u00fcr aus, dass die B\u00fcrger von einer Digitalisierungsdividende profitieren sollten: Durch die Einsparungen, die durch die Digitalisierung erzielt werden, sollten Geb\u00fchren gesenkt werden, was auch Druck auf die Verwaltung aus\u00fcbt. Laut Wissing k\u00f6nnen wir von Seiten des Bundes in den Bereichen, f\u00fcr die wir zust\u00e4ndig sind, Vorgaben machen. Allerdings k\u00f6nnen wir den tats\u00e4chlichen Nutzen auf Landesebene und in den Kommunen nur begrenzt beeinflussen.<\/p>\n
Marcus Richter, Bundes-CIO und Staatssekret\u00e4r im Bundesinnenministerium, unterst\u00fctzte ebenfalls diese Ansicht. Er erkl\u00e4rte, dass alle wichtigen Dienste des Bundes mittlerweile digitalisiert sind. Zudem werden die meisten Dienstleistungen bereits irgendwo in Deutschland entwickelt, aber die fl\u00e4chendeckende Einf\u00fchrung bleibt weiterhin eine Herausforderung.<\/p>\n
Stefan Schnorr, Staatssekret\u00e4r im Bundesministerium f\u00fcr Digitales und Verkehr (BMDV), warnte davor, die analogen Verfahren einfach nur digital abzubilden. Im n\u00e4chsten Jahr wird das Thema der digitalen Identit\u00e4ten eine hohe Priorit\u00e4t haben, erkl\u00e4rte Richter. Im Durchschnitt nutzen B\u00fcrger*innen nur 1,5 Mal pro Jahr Verwaltungsdienstleistungen. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, die Privatwirtschaft, wie beispielsweise Banken oder den Gesundheitsbereich, einzubeziehen.<\/p>\n
Schlagw\u00f6rter: Stichworte Digitalgipfel + Jena + K\u00fcnstliche Intelligenz + Nachhaltigkeit + Digitalisierung + Kreislaufwirtschaft + digitale Infrastrukturen + Fortschritte + Herausforderungen + Mobilisierung von privatem Kapital + RollOut + Digitale Identit\u00e4ten<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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