In der aufregenden Welt der polizeilichen Zusammenarbeit in der Europ\u00e4ischen Union gibt es eine brandneue Entwicklung: Vertreter des EU-Parlaments, des Ministerrats und der Kommission haben sich auf eine Verordnung geeinigt, die den automatisierten Austausch von Daten f\u00fcr die Verbrechensbek\u00e4mpfung betrifft. Die EU hat damit beschlossen, den Pr\u00fcmer Vertrag von 2005 zu erweitern, der bisher den Austausch von genetischen, Fingerabdruck- und Kfz-Zulassungsdaten in der EU regelt. <\/p>\n
Was genau bedeutet das f\u00fcr uns alle? Nun, die neue Verordnung erm\u00f6glicht es den Beh\u00f6rden, in Zukunft auch Bilder von Verd\u00e4chtigen und verurteilten Straft\u00e4tern in polizeilichen Datenbanken mit automatisierter Gesichtserkennung zu integrieren. Ja, du hast richtig geh\u00f6rt – die Polizei wird jetzt noch besser darin sein, Menschen zu erkennen! Aber keine Sorge, es geht nicht nur um die Gesichter von B\u00f6sewichten. Es wird auch m\u00f6glich sein, gezielt nach kriminellen Akten zu suchen und Informationen \u00fcber vermisste Personen und menschliche \u00dcberreste auszutauschen.<\/p>\n
Bevor du jetzt in Panik ger\u00e4tst und denkst, dass Big Brother deine Gesichtsz\u00fcge im Auge beh\u00e4lt, sei beruhigt. Die EU-Abgeordneten haben darauf geachtet, dass der Datenschutz gewahrt bleibt. Bisher konnten die Beh\u00f6rden im Pr\u00fcm-Netzwerk nur personenbezogene Informationen manuell abrufen, nachdem bei einer automatisierten Suche ein Treffer erzielt wurde. Deutschland hat darauf gedr\u00e4ngt, dieses Hit\/No Hit-Verfahren beizubehalten, um den Datenschutz nicht \u00fcberm\u00e4\u00dfig einzuschr\u00e4nken. Die EU-Abgeordneten haben versucht, zumindest einen Teil dieses Ansatzes beizubehalten. Der Austausch von Stammdaten wie Namen, Geburtsdaten und Fallzahlen von Strafverfahren in Kriminalakten erfolgt erst nach einer erfolgreichen \u00dcbereinstimmung. Also keine Sorge, deine Daten werden nicht einfach so durch die Gegend geschleudert.<\/p>\n
Und wie schnell werden die Informationen ausgetauscht? Na ja, es geht wirklich schnell. Sofern keine gerichtliche Genehmigung einen l\u00e4ngeren Zeitraum erfordert, muss der angefragte Mitgliedsstaat die relevanten Informationen innerhalb von 48 Stunden bereitstellen. Also wenn du wirklich b\u00f6se Dinge angestellt hast, wird die Polizei dich nicht lange warten lassen.<\/p>\n
Aber Moment mal, was ist mit unserer technischen Infrastruktur? Keine Sorge, die EU hat auch daran gedacht. Die Beh\u00f6rde EU-Lisa plant die Einrichtung eines zentralen Routers, um den Verbindungsaufbau zwischen den Mitgliedstaaten und Europol zu erleichtern. Das klingt nach einer ziemlich coolen Internetverbindung f\u00fcr die Polizei, oder? Die Datenzentrale wird ein Suchwerkzeug sowie einen gesch\u00fctzten Kommunikationskanal umfassen. Es ist wie ein Polizei-Internet, aber nur f\u00fcr die Guten!<\/p>\n
Um das Ganze abzurunden, haben die Abgeordneten auch eine Bestimmung hinzugef\u00fcgt, um sicherzustellen, dass der Datenabgleich uneingeschr\u00e4nkt die Grundrechte beachtet. Es wird auch erforderlich sein, eine Pr\u00fcfung der Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeit durchzuf\u00fchren. Also keine Sorge, die EU hat immer noch unsere Grundrechte im Blick.<\/p>\n
Die Vereinbarung muss noch von den Abgeordneten des Parlaments in einer Plenarsitzung sowie vom Rat gebilligt werden. Aber es scheint, als ob die EU auf dem richtigen Weg ist, wenn es darum geht, Verbrechen effektiv zu bek\u00e4mpfen und gleichzeitig unsere Rechte zu sch\u00fctzen. Also haltet die Augen offen und die Fingerabdr\u00fccke sauber!<\/p>\n
Schlagw\u00f6rter: Automatisierter Datenaustausch + Pr\u00fcmer Vertrag + Datenschutz<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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