EU-Kommissar Thierry Breton hat genug von den Falschinformationen, die auf der Online-Plattform X von Elon Musk verbreitet werden. Es scheint, als ob Musk wisse, dass dort unwahre Informationen \u00fcber die Angriffe der Hamas auf Israel verbreitet werden. Breton hat nun offiziell gefordert, dass diese Inhalte entfernt werden m\u00fcssen.<\/p>\n
Anfangs tat Musk so, als w\u00fcsste er von nichts. Doch dann forderte er Breton auf, ihm die Verst\u00f6\u00dfe aufzulisten, damit er sie \u00f6ffentlich machen k\u00f6nne. Breton blieb jedoch standhaft und wies darauf hin, dass bereits Berichte \u00fcber Falschinformationen und Gewaltverherrlichung eingegangen seien. Jetzt liegt es an Musk, seine Worte in die Tat umzusetzen.<\/p>\n
Allerdings fragte Musk nur Stunden sp\u00e4ter erneut nach den genauen Inhalten, von denen die Rede ist. Hat er vergessen, dass er verpflichtet ist, illegale Inhalte zu entfernen? Oder spielt er nur das Spielchen „Ich habe es vergessen, erz\u00e4hle es mir nochmal“? Egal wie man es dreht und wendet, Unternehmen wie Facebook, X und Google m\u00fcssen gegen illegale Inhalte vorgehen, sonst drohen ihnen hohe Geldstrafen. Und das will nat\u00fcrlich niemand. Deshalb hat X auch k\u00fcrzlich zehntausende Beitr\u00e4ge mit gewaltt\u00e4tigem oder hetzerischem Inhalt entfernt. Es wurden auch Konten mit Verbindungen zur Hamas gel\u00f6scht. Das ist doch schon mal ein Anfang.<\/p>\n
Aber Breton ist noch nicht zufrieden. Er hat jetzt auch einen Brief an Mark Zuckerberg geschrieben und ihn um Informationen gebeten, welche Ma\u00dfnahmen Facebook ergriffen hat, um F\u00e4lschungen einzud\u00e4mmen. Schlie\u00dflich stehen in der EU Wahlen an und da will man sicher sein, dass alles mit rechten Dingen zugeht. Besonders in der Slowakei scheint es einige Probleme zu geben.<\/p>\n
Auch in Deutschland ist man besorgt \u00fcber die steigende Anzahl von antisemitischen und volksverhetzenden Beitr\u00e4gen. Digitalminister Wissing appelliert deshalb an Elon Musk und alle Plattformbetreiber, solche Accounts zu entfernen, die Terrorismus verherrlichen und Gewalt gegen Juden sch\u00fcren.<\/p>\n
Selbst die unabh\u00e4ngige Bundesbeauftragte f\u00fcr Antidiskriminierung, Ferda Ataman, fordert die Bundesregierung auf, X zu verlassen. Sie kritisiert die Betreiber massiv und weist auf die unzureichende Umsetzung des geltenden Rechts hin. Wird die Bundesregierung dem Beispiel folgen?<\/p>\n
Auch die Gr\u00fcnen sind sich uneinig. Einerseits ist die Kommunikation auf X immer schwieriger geworden und es gibt nur noch Hass-Kommentare. Andererseits will man nicht diejenigen Benutzerinnen und Benutzer im Stich lassen, die dort ihre Informationen beziehen. Die Entscheidung liegt wohl in den H\u00e4nden der Parteien und der Bundesregierung.<\/p>\n
Elon Musk hat mit X einiges vor. Vor etwa einem Jahr kaufte er Twitter und benannte den Online-Dienst kurzerhand in X um. Er will die Regeln f\u00fcr \u00c4u\u00dferungen auf der Plattform lockern und so die Meinungsfreiheit st\u00e4rken. Doch das hat auch seine Schattenseiten. Die j\u00fcdische Organisation ADL und Forscher bemerken eine Zunahme von antisemitischen Inhalten auf der Plattform. Musk bestreitet das nat\u00fcrlich und droht sogar mit einer Klage gegen die ADL.<\/p>\n
Die \u00dcbernahme von X hat auch dazu gef\u00fchrt, dass viele fr\u00fchere Werbekunden die Plattform meiden. Sie haben Angst, dass ihre Marken in einem ung\u00fcnstigen Kontext pr\u00e4sentiert werden. Das k\u00f6nnte Musks Geldbeutel schmerzen.<\/p>\n
EU-Kommissar Breton hat nun Musk in einem Brief auf X daran erinnert, dass die Verbreitung illegaler Inhalte und Desinformationen negative Auswirkungen auf die Anzeigenerl\u00f6se in der EU hat. Es ist also h\u00f6chste Zeit, dass Musk sich an die neuen EU-Vorschriften h\u00e4lt und klare Regeln f\u00fcr erlaubte und unerlaubte Inhalte auf X aufstellt. Und vor allem m\u00fcssen gewaltt\u00e4tige und terroristische Inhalte sofort entfernt werden.<\/p>\n
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