Kanada, das Land der Ahornsirup-Liebhaber und Eishockey-Enthusiasten, hat sich etwas ganz Besonderes einfallen lassen: ein umfassendes Gesetzespaket gegen Online-Kriminalit\u00e4t. Unter dem Namen „Online Harms Bill“ oder C-63 hat die kanadische Regierung ein Paket vorgelegt, das sieben identifizierte Probleme im Internet angehen soll. Hierzu geh\u00f6ren die Verbreitung von Hass, die F\u00f6rderung von Gewalt, die Anstiftung zu gewaltsamem Extremismus oder Terrorismus und die Anregung von Kindern zur Selbstverletzung. Aber das ist noch nicht alles! Das Gesetzespaket befasst sich auch mit der Erm\u00f6glichung von Mobbing gegen Kinder, sexuell expliziten Inhalten mit Minderj\u00e4hrigen und der Darstellung von grausamer oder erniedrigender Gewalt gegen Minderj\u00e4hrige. Da haben die Kanadier wirklich an alles gedacht!<\/p>\n
Eine zentrale \u00c4nderung des Gesetzespakets betrifft die Strafbarkeit von Hassverbrechen. Personen, die \u00f6ffentlich Hass sch\u00fcren oder Hass sowie Antisemitismus unterst\u00fctzen, sollen in Zukunft mit einer m\u00f6glichen Gef\u00e4ngnisstrafe von bis zu f\u00fcnf Jahren rechnen m\u00fcssen. Bisher waren es lediglich zwei Jahre. Aber damit nicht genug! F\u00fcr Straftaten, die aus dem Motiv des Hasses gegen bestimmte Eigenschaften begangen werden, besteht sogar die Gefahr einer lebenslangen Haftstrafe. Das nenne ich mal eine klare Ansage!<\/p>\n
Aber das Gesetzespaket beinhaltet noch viel mehr. Es gibt neue Zensur- und Meldepflichten, Designvorgaben, Offenlegungsbestimmungen, Verhaltensregeln und Abgaben f\u00fcr Webseiten und Apps, die in Kanada zug\u00e4nglich sind und haupts\u00e4chlich dazu dienen, Online-Kommunikation zwischen Nutzern durch den Zugriff auf und das Teilen von Inhalten zu erm\u00f6glichen. Und damit sind nicht nur die klassischen sozialen Netzwerke gemeint, sondern auch Kommunikationsdienste wie Signal oder Whatsapp. Sogar Livestreaming- und Erotik-Angebote sind von den Auswirkungen betroffen. Da wird einem ja ganz schwindelig, wenn man bedenkt, wie viele Bereiche das Gesetzespaket abdeckt.<\/p>\n
Die neuen Regelungen sollen von den Online-Anbietern drei Verhaltenspflichten auferlegen: verantwortungsvolles Verhalten, schnelle Zensur bestimmter Inhalte und Schutz von Minderj\u00e4hrigen. Verantwortungsvolles Handeln bedeutet, dass die Anbieter das Risiko verringern m\u00fcssen, dass Nutzer sch\u00e4dlichen Inhalten ausgesetzt sind. Dazu m\u00fcssen sie im Voraus einen ausf\u00fchrlichen Digital Safety Plan von der Digital Safety Commission genehmigen lassen und ver\u00f6ffentlichen. Die Einhaltung der neuen Vorschriften soll von der neu geschaffenen Digital Safety Commission \u00fcberwacht werden, die aus drei bis f\u00fcnf Kommissaren besteht, die von der Regierung ernannt werden. Diese Kommission bekommt also eine Menge Macht in die Hand gelegt. Sie kann Zensurbefehle erteilen, Durchsuchungen und Einblick in Firmeninterna nehmen. Au\u00dferdem kann sie Strafen von bis zu zehn Millionen kanadischen Dollar oder sechs Prozent des weltweiten Umsatzes verh\u00e4ngen. Wow, das sind ganz sch\u00f6ne Summen!<\/p>\n
Um die Finanzierung der neuen Bundesbeh\u00f6rde sicherzustellen, sollen die Online-Anbieter Abgaben entrichten. Gleichzeitig sollen die Befugnisse der Strafgerichte und der Menschenrechtskommission erweitert werden. Es ist geplant, dass die Digital Safety Commission einmal im Jahr einen Bericht an den zust\u00e4ndigen Minister und alle f\u00fcnf Jahre einen Bericht des Ministers an das Parlament erstattet. Das klingt nach einer Menge Arbeit f\u00fcr die Kommission!<\/p>\n
Das kanadische Gesetzespaket gegen Online-Kriminalit\u00e4t hat also gro\u00dfe Ziele: eine effektive Regulierung des Internets gew\u00e4hrleisten und sch\u00e4dliche Inhalte sowie Straftaten online bek\u00e4mpfen. Es bleibt abzuwarten, wie das Gesetzespaket von der kanadischen Regierung und dem Parlament weiterentwickelt wird und welche Auswirkungen es auf die Online-Kommunikation und die Freiheit des Internets haben wird. Aber eins ist sicher: Die Kanadier haben sich da einiges vorgenommen! Mal sehen, ob sie es schaffen, ihre Pl\u00e4ne in die Tat umzusetzen.<\/p>\n
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