Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei einem B\u00fcrgerdialog in Dresden am Donnerstag ein Problem angesprochen, das bei Datenschutzexperten f\u00fcr Aufsehen gesorgt hat. Eine besorgte B\u00fcrgerin machte ihn darauf aufmerksam, dass die AfD auf TikTok rassistische Inhalte verbreitet, w\u00e4hrend die demokratischen Parteien dort nicht pr\u00e4sent sind. Der Kanzler stimmte ihr zu und teilte mit, dass die Bundesregierung dar\u00fcber berate, ebenfalls aktiv zu werden.<\/p>\n
Diese Ank\u00fcndigung hat den Bundesdatenschutzbeauftragten auf den Plan gerufen. Christof Stein, der Sprecher der Aufsichtsbeh\u00f6rde, \u00e4u\u00dferte sich dazu wie folgt: \u201eWenn die Bundesregierung, wie vom Bundeskanzler angek\u00fcndigt, einen Account betreibt, wird sich der BfDI noch intensiver mit diesem Thema befassen.\u201c Stein betonte au\u00dferdem, dass \u00f6ffentliche Einrichtungen in sozialen Medien eine Vorbildrolle einnehmen sollten und diese nur nutzen sollten, wenn es rechtlich zul\u00e4ssig ist.<\/p>\n
Bereits im Jahr 2021 wies der Datenschutzbeauftragte die Bundesministerien und Beh\u00f6rden auf die Datenschutzbedenken hin, die mit TikTok verbunden sind. Damals wurde davon abgeraten, die App auf dienstlichen Mobilger\u00e4ten zu installieren. Die Debatte \u00fcber die Aktivit\u00e4ten auf TikTok, das bei Jugendlichen sehr beliebt ist, l\u00e4uft schon seit einiger Zeit.<\/p>\n
Ende 2022 wurde der Regierungssprecher Steffen Hebestreit unter Berufung auf einen Pr\u00fcfvermerk des Bundespresseamtes zitiert, der vor einer Pr\u00e4senz der Bundesregierung auf der chinesischen Plattform warnt. Es bleibt abzuwarten, wie die Diskussion um TikTok und den Umgang der Bundesregierung damit weitergeht. Datenschutzexperten werden die Entwicklungen mit Interesse verfolgen.<\/p>\n
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