Urteile des N\u00fcrnberger Gerichts haben k\u00fcrzlich klargestellt, dass deutsche St\u00e4dte nicht f\u00fcr gel\u00f6schte Bilder auf ihrer Webseite haftbar gemacht werden k\u00f6nnen, die weiterhin in der Wayback Machine des Internet Archive zu finden sind. Klingt kompliziert? Keine Sorge, ich werde es erkl\u00e4ren!<\/p>\n
Stellen wir uns vor, eine deutsche Stadt hat vor einigen Jahren Einsatzpl\u00e4ne f\u00fcr Feuerwehr und Katastrophenschutz auf ihrer Webseite ver\u00f6ffentlicht. Klingt nach einer vern\u00fcnftigen Sache, oder? Aber hier kommt der Haken: Die Stadt hatte keine Genehmigung f\u00fcr die Ver\u00f6ffentlichung dieser Pl\u00e4ne eingeholt. Ups!<\/p>\n
Das f\u00fchrte zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung, bei der die Stadt mehr als 19.000 Euro an den Stadtplandienst zahlen musste, der die Rechte an den Karten besa\u00df. Die Stadt reagierte, indem sie die Einsatzpl\u00e4ne von ihrer Webseite entfernte und eine Unterlassungserkl\u00e4rung einreichte, in der sie versprach, die Pl\u00e4ne nicht mehr zu ver\u00f6ffentlichen.<\/p>\n
Das Problem war jedoch, dass das Internet Archive \u2013 eine Art digitales Ged\u00e4chtnis des Internets \u2013 diese Pl\u00e4ne immer noch in seiner Wayback Machine gespeichert hatte. Personen, die die genaue URL kannten, konnten also immer noch auf die Archivkopien zugreifen. Das gefiel dem Stadtplandienst nat\u00fcrlich \u00fcberhaupt nicht.<\/p>\n
Der Verlag, der die Rechte des Stadtplandienstes vertritt, warf der Stadt vor, gegen die Unterlassungserkl\u00e4rung versto\u00dfen zu haben, und verklagte sie auf Zahlung von Vertragsstrafen. Das Landgericht N\u00fcrnberg-F\u00fcrth wies die Klage jedoch ab, und das Oberlandesgericht N\u00fcrnberg best\u00e4tigte diese Entscheidung.<\/p>\n
Die Gerichte argumentierten, dass die Stadt nicht f\u00fcr die Inhalte in der Wayback Machine des Internet Archive haftbar gemacht werden kann, da sie keine Kontrolle dar\u00fcber hat. Das Internet Archive ist ein unabh\u00e4ngiger Archivdienst, der Webseiten automatisch speichert, um sie f\u00fcr die Nachwelt zu erhalten. Die Verantwortung f\u00fcr die L\u00f6schung solcher Inhalte liegt also nicht bei den Webseitenbetreibern, sondern bei den Archivdiensten selbst.<\/p>\n
Das Urteil hat m\u00f6glicherweise Auswirkungen auf \u00e4hnliche F\u00e4lle, in denen Webseitenbetreiber mit der L\u00f6schung von Inhalten in der Wayback Machine konfrontiert sind. Es verdeutlicht, dass die Betreiber nicht immer f\u00fcr solche Inhalte haftbar gemacht werden k\u00f6nnen, solange sie nachweisen k\u00f6nnen, dass sie versucht haben, sie entfernen zu lassen.<\/p>\n
Nat\u00fcrlich stellt sich die Frage, ob es in Zukunft weitere rechtliche Entwicklungen geben wird, um die Haftung von Webseitenbetreibern genauer zu regeln. Aber bis dahin sollten sie sicherstellen, dass sie ihre Bem\u00fchungen nachweisen k\u00f6nnen, Inhalte aus der Wayback Machine entfernen zu lassen, um ihre Haftung zu minimieren.<\/p>\n
Also, liebe Webseitenbetreiber, wenn ihr mal aus Versehen etwas ver\u00f6ffentlicht habt, was nicht ver\u00f6ffentlicht werden sollte, dann seid beruhigt. Solange ihr alles M\u00f6gliche getan habt, um die Inhalte aus der Wayback Machine entfernen zu lassen, k\u00f6nnt ihr nicht daf\u00fcr haftbar gemacht werden. Aber es ist wahrscheinlich besser, von Anfang an die Genehmigungen einzuholen, um solche Probleme zu vermeiden. Sicher ist sicher!<\/p>\n
Schlagw\u00f6rter: Fax + URL + Hyperlinks<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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