Das Wall Street Journal (WSJ) hat gem\u00e4\u00df nicht genannter Insider berichtet, dass das US-Justizministerium in Erw\u00e4gung zieht, Julian Assange zu erlauben, sich wegen des Vorwurfs des unangemessenen Umgangs mit klassifizierten Informationen schuldig zu bekennen. Klingt nach einem interessanten Deal, oder? Assange w\u00fcrde ein Schuldbekenntnis ablegen und im Gegenzug w\u00fcrden die restlichen Anklagepunkte fallen gelassen werden. Klingt nach einem guten Deal f\u00fcr Assange, oder?<\/p>\n
Nun, seine Anw\u00e4lte sind skeptisch. Sie haben festgestellt, dass es keinerlei Anzeichen daf\u00fcr gibt, dass das Justizministerium tats\u00e4chlich dazu bereit ist. Das ist wie ein Date zu haben, sich darauf zu freuen und dann am Ende allein zu Hause zu sitzen und Eis zu essen. Nicht so cool.<\/p>\n
Aber wie ist Assange \u00fcberhaupt in diese Situation geraten? Vor etwa f\u00fcnf Jahren, w\u00e4hrend der Amtszeit von Donald Trump, wurde eine Anklage wegen Spionage gegen ihn von den USA erhoben. Aber hier ist der Witz: Es wird ihm nicht vorgeworfen, selbst Spionage betrieben zu haben. Stattdessen dreht sich die Anklage haupts\u00e4chlich darum, dass Assange geheime Informationen erhalten hat, einschlie\u00dflich vertraulicher Informationen von Bradley Manning, einem ehemaligen US-Soldaten, die er dann auf Wikileaks ver\u00f6ffentlicht hat. Einige dieser Informationen waren geheim und von US-Beh\u00f6rden von B\u00fcrgern anderer L\u00e4nder erhalten worden. Die US-Regierung war besonders emp\u00f6rt \u00fcber ein Video, das den grundlosen Beschuss von Zivilisten und Journalisten durch US-Soldaten aus einem Kampfhubschrauber zeigt. Das ist kein Witz, das ist wirklich passiert.<\/p>\n
Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bezeichnet die m\u00f6gliche Gesamtstrafe von 175 Jahren Haft f\u00fcr Assange als eine Form des „Tods auf Raten“. Das klingt nach einer schrecklichen Strafe, aber das ist kein Witz. Die Anklage stellt f\u00fcr die US-Staatsanwaltschaft jedoch eine rechtliche Herausforderung dar, da die Verbreitung vertraulicher Informationen eine Hauptaufgabe von Journalisten ist und bisheriges juristisches Terrain betreten wird. Es ist also keine leichte Entscheidung, die sie treffen m\u00fcssen.<\/p>\n
Im Jahr 2020 bezeichnete Nils Melzer, der ehemalige UN-Sonderberichterstatter f\u00fcr Folter, das rechtliche Vorgehen der USA als einen inszenierten Prozess. Er behauptet, dass die Vorw\u00fcrfe gegen Assange konstruiert seien und dass ein blutr\u00fcnstiges System am Werk sei, um ein abschreckendes Beispiel zu setzen und andere Journalisten einzusch\u00fcchtern. Das ist definitiv kein Witz, sondern eine ernste Anschuldigung.<\/p>\n
Aber zur\u00fcck zum Deal. Laut dem WSJ haben Assanges Anw\u00e4lte in den letzten Monaten Gespr\u00e4che mit Vertretern des US-Justizministeriums \u00fcber einen potenziellen Deal gef\u00fchrt. Der Vorwurf des „unangemessenen Umgangs mit klassifizierten Informationen“ beinhaltet verschiedene Straftaten, die weniger schwere Strafen zur Folge haben als Spionage. Das klingt nach einer Win-Win-Situation, oder? Assange k\u00f6nnte ein Schuldbekenntnis ablegen und im Gegenzug eine mildere Strafe erhalten. Er ist seit April 2019 im hochsicheren Belmarsh-Gef\u00e4ngnis in London inhaftiert, nachdem er sich jahrelang in der ecuadorianischen Botschaft versteckt hatte, um einer Auslieferung nach Schweden zu entgehen. Das ist kein Witz, das ist die Realit\u00e4t.<\/p>\n
Aber hier kommt der Haken: Es gibt keine Hinweise darauf, dass der Deal tats\u00e4chlich zustande kommt. Die Verhandlungen k\u00f6nnten ins Stocken geraten, wie das WSJ berichtet. Au\u00dferdem m\u00fcsste jeder Deal von der h\u00f6chsten Ebene des US-Justizministeriums genehmigt werden. Das bedeutet diplomatische und innenpolitische Konsequenzen. Das ist wie ein Poker-Spiel, bei dem die Eins\u00e4tze hoch sind und man nicht sicher ist, ob man gewinnen wird.<\/p>\n
Auf der anderen Seite steht die US-Regierung unter internationalem Druck, Assange freizulassen. Bundeskanzler Scholz hat sich gegen die Auslieferung von Assange an die USA ausgesprochen. Vielleicht nutzen sie die m\u00f6gliche Vereinbarung und Freilassung als PR-Taktik, um Druck abzubauen. Das ist wie ein Schachzug, um die Gegner zu \u00fcberraschen.<\/p>\n
Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickelt. Assange hat alle rechtlichen M\u00f6glichkeiten ausgesch\u00f6pft und eine Anh\u00f6rung im Februar soll entscheiden, ob er noch einmal Berufung einlegen darf. Die Entscheidung wird in den kommenden Wochen erwartet. Das ist wie ein spannendes Finale, bei dem man nicht wei\u00df, wer gewinnen wird.<\/p>\n
Der Fall gegen Julian Paul Assange vor dem US-Bundesbezirksgericht f\u00fcr das \u00f6stliche Virginia wird als „USA v Julian Paul Assange“ gef\u00fchrt und hat das Aktenzeichen 1:18-cr-00111. Das ist kein Witz, das ist die offizielle Bezeichnung des Falls.<\/p>\n
Wie auch immer die Geschichte endet, es bleibt spannend. Und hey, wer wei\u00df, vielleicht wird es am Ende doch noch ein Happy End geben.<\/p>\n
Schlagw\u00f6rter: USA + Julian Assange + Schweden<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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