Die steigende Anzahl von Geheimdiensten stellt sich zunehmend die Frage, warum sie m\u00fchsam Informationen durch aufwendige menschliche Eins\u00e4tze oder durch Fernmeldeaufkl\u00e4rung beschaffen sollen, wenn der kommerzielle Big-Data-Markt kontinuierlich expandiert. Dort k\u00f6nnen sie teils \u00e4u\u00dferst vertrauliche Informationen wie Wohnadressen, Gesundheitsdaten, politische Ansichten, Interessenprofile oder Religionszugeh\u00f6rigkeiten bequem per Kreditkartenzahlung erwerben. <\/p>\n
Ja, du hast richtig geh\u00f6rt. Es gibt tats\u00e4chlich einen Markt, auf dem man Daten \u00fcber Menschen kaufen kann. Klingt ein bisschen nach Black Mirror, oder? Aber leider ist es die Realit\u00e4t, und es gibt Unternehmen, die mit dem Verkauf solcher Daten gutes Geld verdienen.<\/p>\n
Allerdings haben einige Arten des Datenkaufs gem\u00e4\u00df der Stiftung Neue Verantwortung (SNV) eine erhebliche Verletzung von Grundrechten zur Folge. Wenn man die rechtlichen Anforderungen und die Kontrolle betrachtet, ist der aktuelle Status quo unzureichend. <\/p>\n
Aber wie genau funktioniert das Ganze? Forscher haben herausgefunden, dass beliebte Smartphone-Anwendungen wie 9gag, Kik und Caller-ID-Programme Teil eines weltweiten \u00dcberwachungssystems sind. Demnach beginnt die umfassende \u00dcberwachung von Mobilger\u00e4ten mit gezielten Anzeigen in Apps, die \u00fcber Real Time Bidding (RTB) f\u00fcr Echtzeit-Auktionen von personalisierten Bannern verkauft werden. <\/p>\n
H\u00f6rt sich kompliziert an? Ist es auch. Aber im Grunde genommen werden Datenprofile von Nutzern erstellt und dann an Werbetreibende verkauft. Diese Datenprofile enthalten Informationen \u00fcber das Nutzungsverhalten, die Interessen und manchmal sogar den Standort der Nutzer. Und diese Daten landen irgendwann auch in den H\u00e4nden von Strafverfolgungsbeh\u00f6rden und Geheimdiensten.<\/p>\n
Ein Beispiel f\u00fcr ein solches \u00dcberwachungsinstrument ist Patternz, das vom israelischen staatlich-industriellen Sicherheitskomplex entwickelt wurde. Patternz analysiert umfangreiche RTB-Daten von Anbietern wie Google und X und erstellt Profile von f\u00fcnf Milliarden Ger\u00e4ten und ihren Nutzern. <\/p>\n
Aber warum sollten Geheimdienste solche Daten kaufen? Nun, laut der Analyse der SNV bieten Datenh\u00e4ndler manchmal exklusiv Informationen an, die sie ausschlie\u00dflich an Nachrichtendienste als Kunden weitergeben. Weitere Vermittler bieten allgemeine relevante Produkte an, die auch das Interesse von Geheimdiensten wecken. <\/p>\n
Ein Beispiel: Wenn jemand Informationen \u00fcber Teilnehmer einer Demonstration ben\u00f6tigt, kann er durch den Kauf von Standortdaten internetf\u00e4hige Ger\u00e4te identifizieren, die sich zum Zeitpunkt der Versammlung in der Umgebung befunden haben. Um Mobilger\u00e4te in Grenzgebieten zu verfolgen, kann man dies anhand von k\u00e4uflich erworbenen Bewegungsdaten tun. <\/p>\n
Jetzt stellt sich nat\u00fcrlich die Frage, ob deutsche Spionagebeh\u00f6rden wie der Bundesnachrichtendienst (BND) oder das Bundesamt f\u00fcr Verfassungsschutz (BfV) solche Daten auch kaufen. Es gibt zwar keine konkreten \u00f6ffentlichen Beweise daf\u00fcr, aber es gibt berechtigte Vermutungen, dass dies bereits seit geraumer Zeit der Fall ist. Warum sonst w\u00fcrde die Bundesregierung in ihrer Begr\u00fcndung f\u00fcr den aktuellen Gesetzentwurf zur \u00c4nderung des BND-Gesetzes auf den Erwerb umfangreicher Werbedatenbanken und anderer Register hinweisen?<\/p>\n
Die Autoren Corbinian Ruckerbauer und Thorsten Wetzling bem\u00e4ngeln, dass im Gegensatz zu anderen Methoden der geheimdienstlichen Informationsbeschaffung die relativ neue Praxis nicht an ein Genehmigungsverfahren gebunden ist. Des Weiteren erfolgt eine unzureichende Kontrolle der Verarbeitung von gekauften Daten im Nachhinein. <\/p>\n
Daher raten die Wissenschaftler der Bundesregierung dringend, im Zuge ihrer geplanten umfassenden Reform des Nachrichtendienstrechts den Erwerb von Werbedatenbanken einer strengeren Regulierung und umfassenderen Kontrolle zu unterziehen. Es ist wichtig, Grundrechtseingriffe, die damit verbunden sind, zu strukturieren und Sicherheitsvorkehrungen einzuf\u00fchren, insbesondere wenn schwerwiegende Auswirkungen auf die B\u00fcrgerrechte absehbar sind. <\/p>\n
Es sollten Mindestanforderungen festgelegt werden, wenn es um den Erwerb von Daten geht, die weniger Einfluss auf Grundrechte haben. Dar\u00fcber hinaus sollte die Zusammenarbeit der deutschen Kontrollinstanzen mit Kollegen aus anderen L\u00e4ndern verst\u00e4rkt werden. Nur so kann eine angemessene Kontrolle und Regulierung des Datenmarktes gew\u00e4hrleistet werden.<\/p>\n
Schlagw\u00f6rter: SNV + 9gag + Kik<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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