Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat bei der Pr\u00e4sentation des Jahresberichts des Bundesamtes f\u00fcr Verfassungsschutz (BfV) angek\u00fcndigt, dass sie in naher Zukunft einen Gesetzentwurf vorlegen wird, um die digitale Gefahrenabwehr zu st\u00e4rken. Das klingt doch nach einer guten Idee, oder? Schlie\u00dflich ist es wichtig, unsere digitalen Systeme vor Angriffen zu sch\u00fctzen.<\/p>\n
Laut Faeser haben das BfV und sie als Innenministerin China, Russland und den Iran als Hauptverantwortliche f\u00fcr Angriffe auf die Spionageabwehr identifiziert. Das sind ja keine kleinen Fische! Russland zum Beispiel wird als erhebliche Bedrohung durch hybride Angriffe gesehen. Das h\u00f6rt sich nach einem James-Bond-Film an, oder? Aber leider ist es keine Unterhaltung, sondern eine ernsthafte Bedrohung f\u00fcr unsere Demokratie.<\/p>\n
Um diesen Bedrohungen entgegenzuwirken, plant das Bundesministerium des Innern (BMI) die Schaffung einer zus\u00e4tzlichen Position, die dabei unterst\u00fctzen soll, Desinformationskampagnen aufzudecken. Das ist eine gute Sache, denn Desinformation kann gro\u00dfen Schaden anrichten. Wir alle erinnern uns sicherlich an die Fake News, die vor den Wahlen zum Europ\u00e4ischen Parlament verbreitet wurden.<\/p>\n
Aber was ist mit der Cyberabwehr? Auch hier sieht Faeser Handlungsbedarf. Sie plant, dem Bundeskriminalamt (BKA) erweiterte Kompetenzen zu geben, um die Cyberangriffe besser bek\u00e4mpfen zu k\u00f6nnen. Dabei geht es jedoch nicht um aggressive Gegenma\u00dfnahmen, sondern vielmehr um die St\u00e4rkung der Handlungsf\u00e4higkeit des BKA. Das klingt vern\u00fcnftig. Schlie\u00dflich sollten wir alles tun, um unsere digitalen Systeme zu sch\u00fctzen.<\/p>\n
Ein interessanter Punkt, der bei der Pr\u00e4sentation des Jahresberichts erw\u00e4hnt wurde, ist der Cyberangriff auf die CDU. Das ist kein Witz, sondern eine ernsthafte Bedrohung. Die Angreifer hatten das Ziel, das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen zu untergraben. Das ist wirklich besorgniserregend.<\/p>\n
Das BfV hat bereits Ma\u00dfnahmen ergriffen, um seine Systeme zu sichern. Aber es wird erwartet, dass es weiterhin Angriffe auf wichtige Ziele geben wird. In Deutschland gibt es immer noch rund 1800 anf\u00e4llige Systeme. Das ist eine Zahl, die einem zu denken geben sollte.<\/p>\n
Neben der Sicherheit der Informationstechnologie besch\u00e4ftigen sich sowohl das BfV als auch das Innenministerium auch mit der Nutzung des Internets zu propagandistischen Zwecken. Staatsnahe Akteure verbreiten Propaganda und Falschinformationen auf verschiedenen Plattformen. Hier besteht noch erheblicher Verbesserungsbedarf, vor allem in Bezug auf die Selbstkontrolle dieser Medien.<\/p>\n
Um gegen ausl\u00e4ndische Desinformation vorzugehen, hat das Bundesministerium des Innern eine zentrale Einrichtung zur Identifizierung ausl\u00e4ndischer Informationsmanipulation aufgebaut. Das klingt kompliziert, oder? Im Grunde geht es darum, Desinformationskampagnen zu beobachten und ihre Verbreitung einzud\u00e4mmen. Das ist sicherlich eine Herausforderung, aber es ist wichtig, dass wir gegen diese Manipulationen vorgehen.<\/p>\n
Alles in allem zeigt der Jahresbericht des BfV, dass wir in Bezug auf die digitale Gefahrenabwehr noch einige Baustellen haben. Es ist wichtig, dass wir unsere digitalen Systeme sch\u00fctzen und uns gegen Angriffe und Desinformation zur Wehr setzen. Hoffentlich werden die geplanten Ma\u00dfnahmen dazu beitragen, dass wir uns sicherer f\u00fchlen k\u00f6nnen.<\/p>\n
Schlagw\u00f6rter: Nancy Faeser + BfV + Russland<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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