Es ist immer sch\u00f6n zu sehen, wie sich die Gerichte gegenseitig auf die Finger klopfen, als w\u00e4ren sie eine Bande streitender Geschwister. Dieses Mal hat der US Supreme Court das Bundesberufungsgericht f\u00fcr den f\u00fcnften Gerichtsbezirk (Fifth Circuit) ger\u00fcgt, weil es das Recht auf Freie Rede nicht richtig verstanden hat. Das ist wie ein Sch\u00fcler, der den Lehrer korrigiert – etwas, das man normalerweise nur in meinen Tr\u00e4umen sieht.<\/p>\n
Das Gericht hatte ein Online-Zensurgesetz des Staates Texas bef\u00fcrwortet, obwohl dieses Gesetz im Widerspruch zu den Grunds\u00e4tzen und der Rechtsprechung des ersten Zusatzartikels der US-Verfassung steht. Ja, liebe Leute, die Freie Rede ist ein heikles Thema in den USA. Es ist so heikel, dass der SCOTUS (ja, das ist die coole Abk\u00fcrzung f\u00fcr den Supreme Court) unzufrieden war und auch das untergeordnete Bundesberufungsgericht f\u00fcr den elften Gerichtsbezirk ger\u00fcgt hat, weil es ein Online-Zensurgesetz Floridas f\u00fcr unzul\u00e4ssig erkl\u00e4rt hatte.<\/p>\n
Es scheint, als h\u00e4tten diese Gerichte nicht genug nachgedacht, bevor sie ihre Entscheidungen getroffen haben. Vielleicht haben sie zu viel Kaffee getrunken oder zu wenig Schlaf bekommen – wer wei\u00df das schon? Das Oberste Gericht jedenfalls hat die F\u00e4lle zur\u00fcckgewiesen und ausf\u00fchrliche Erkl\u00e4rungen zur rechtlichen Lage abgegeben. Sie haben auch klargestellt, dass die umstrittenen Gesetze vorerst nicht angewendet werden d\u00fcrfen. Das ist wie ein Timeout im Sport, nur dass es hier um die Freiheit der Online-Plattformen geht.<\/p>\n
Die Gesetze wurden im Jahr 2022 verabschiedet und zielen darauf ab, die Entscheidungsfreiheit gro\u00dfer Online-Plattformen einzuschr\u00e4nken. Sie wollen festlegen, welche Inhalte die Plattformen hosten oder monet\u00e4r unterst\u00fctzen d\u00fcrfen. Das klingt nach einem Haufen \u00c4rger, nicht wahr? Das k\u00f6nnte das World Wide Web in einem viel gr\u00f6\u00dferen Ma\u00dfe beeinflussen, als nur die beiden US-Staaten betroffen sind. Das klingt fast nach einem Horrorfilm, in dem das Internet von b\u00f6sen Politikern kontrolliert wird.<\/p>\n
Aber zum Gl\u00fcck gibt es Organisationen wie Netchoice und CCIA, die sich gegen diese Gesetze einsetzen. Sie argumentieren, dass sie das Recht auf Meinungsfreiheit verletzen. Schlie\u00dflich sollte jeder das Recht haben, seine Meinung zu \u00e4u\u00dfern oder eben nicht zu \u00e4u\u00dfern. Das ist wie eine Pizza ohne Belag – es ist deine Entscheidung, ob du sie willst oder nicht.<\/p>\n
Allerdings haben die Kl\u00e4ger keinen Widerspruch gegen die Gesetze eingelegt, weil sie mit bestimmten Entscheidungen oder Strafen unzufrieden waren. Nein, sie haben direkt dagegen geklagt, noch bevor es konkrete Anwendungsf\u00e4lle gab. Das ist erlaubt, aber es ist auch schwieriger, den Sieg zu erringen. Die Kl\u00e4ger m\u00fcssen n\u00e4mlich nachweisen, dass eine bedeutende Anzahl der Anwendungen des Gesetzes verfassungswidrig ist. Das ist wie ein Puzzle, bei dem man nur die roten Teile benutzen darf – es ist kompliziert.<\/p>\n
Bisher hat das Oberste Gericht jedoch festgestellt, dass die vorliegenden Unterlagen nicht ausreichen, um eine Entscheidung zu treffen. Das ist wie ein offenes Buch, bei dem die Seiten fehlen. Das Oberste Gericht kann also nicht einfach so den Sachverhalt kl\u00e4ren, sondern muss auf die niedrigeren Gerichte warten. Das ist ein bisschen wie warten, bis das Essen auf dem Tisch steht – es braucht Geduld.<\/p>\n
In der Zwischenzeit k\u00f6nnen wir nur hoffen, dass die Gerichte vern\u00fcnftige Entscheidungen treffen und das Recht auf Freie Rede sch\u00fctzen. Denn wenn das Internet reglementiert wird, wer wei\u00df, was als n\u00e4chstes passiert? Vielleicht m\u00fcssen wir dann alle in Code sprechen oder Rauchzeichen benutzen. Das w\u00e4re ziemlich unpraktisch, oder? Also bitte, liebe Gerichte, lasst uns unsere Meinungen frei \u00e4u\u00dfern und das Internet so lassen, wie es ist – verr\u00fcckt, chaotisch und manchmal etwas \u00fcberw\u00e4ltigend, aber immerhin frei.<\/p>\n
Schlagw\u00f6rter: Freie + Florida + SCOTUS<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"
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