Nokia verklagt Amazon und HP wegen Urheberrechtsverletzung

Nokia, das finnische Telekommunikationsunternehmen, hat rechtliche Schritte gegen Amazon und HP wegen Urheberrechtsverletzung in verschiedenen Ländern eingeleitet. Der Konflikt dreht sich um Multimedia-Patente, insbesondere die Videokompressionsstandards H.264 und H.265, die auch bei der Übertragung von Streaming-Diensten wie Amazon Prime Video und der zum Amazon-Konzern gehörenden Live-Streaming-Plattform Twitch verwendet werden.

Nokia fordert, dass die betroffenen Geräte nicht mehr verkauft werden dürfen und verlangt von den Beklagten eine nicht genannte Höhe an Schadensersatz für die ungenehmigte Nutzung der patentierten Technologien. Die rechtlichen Schritte wurden sowohl in den USA, Deutschland, Indien und Großbritannien als auch vor dem Einheitlichen Patentgericht der Europäischen Union mit Sitz in Paris eingeleitet.

In einer offiziellen Erklärung betont Nokia, dass die Entscheidung, vor Gericht zu gehen, als letztes Mittel gewählt wurde, da die beklagten Unternehmen die Marktregeln nicht respektieren. Seit 2017 hat Nokia mehr als 250 Lizenzen vergeben oder erneuert, wobei Unternehmen wie Apple und Samsung Beispiele für Lizenznehmer sind, die diese Patente anerkennen.

Es scheint, dass Amazon und HP sich geweigert haben, die Patente von Nokia anzuerkennen. Nokia behauptet, dass die Unternehmen die patentierten Techniken für hochwertiges und effizientes Video-Streaming nutzen. Der Markt für Video-Streaming ist milliardenschwer und wird auch in den kommenden Jahren weiter stark wachsen.

Nokia hat erhebliche finanzielle Mittel in die Forschung investiert, um fortschrittlichere Verfahren, insbesondere im Bereich der Videokompression, zu entwickeln und effizientere Technologien zu schaffen. Dies kann auch in Zukunft nur durch Zahlung von Lizenzgebühren finanziert werden.

Nokia verweist auf die Entstehung des H.264-Videokompressionsstandards vor etwa 20 Jahren sowie auf den weiterentwickelten H.266-Codec, der im Jahr 2020 vorgestellt wurde. Diese Videokompressionsverfahren haben die Datenraten um die Hälfte reduziert, ohne dabei die Bildqualität zu beeinträchtigen. Sie werden in nahezu allen Computern, Tablets, Smartphones, Smart-TVs und auch in Überwachungssystemen verwendet.

Es gab bereits in der Vergangenheit ähnliche Vorfälle, bei denen Nokia erfolgreich außergerichtliche Einigungen erzielt hat. Im Jahr 2021 einigte sich das Unternehmen mit Lenovo auf ein langfristiges Patentabkommen im Bereich der Videokompressionstechnologie. Im Jahr darauf legten Nokia und Daimler ihren Streit um Autopatente bei und einigten sich auf ein Lizenzabkommen für patentierte Mobilfunktechnologie.

Die Klagen von Nokia gegen Amazon und HP wurden beim Bezirksgericht in Delaware, USA, eingereicht und sind unter den Aktenzeichen 1:23-cv-01236 (Nokia Technologies OY gegen Amazon.com Inc) und 1:23-cv-01237 (Nokia Technologies OY gegen HP Inc) registriert.

Schlagwörter: Patentverletzung + Telekommunikationskonzern + Klagen

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