Europäische Union einigt sich auf erweiterten Datenaustausch für polizeiliche Zusammenarbeit

In der aufregenden Welt der polizeilichen Zusammenarbeit in der Europäischen Union gibt es eine brandneue Entwicklung: Vertreter des EU-Parlaments, des Ministerrats und der Kommission haben sich auf eine Verordnung geeinigt, die den automatisierten Austausch von Daten für die Verbrechensbekämpfung betrifft. Die EU hat damit beschlossen, den Prümer Vertrag von 2005 zu erweitern, der bisher den Austausch von genetischen, Fingerabdruck- und Kfz-Zulassungsdaten in der EU regelt.

Was genau bedeutet das für uns alle? Nun, die neue Verordnung ermöglicht es den Behörden, in Zukunft auch Bilder von Verdächtigen und verurteilten Straftätern in polizeilichen Datenbanken mit automatisierter Gesichtserkennung zu integrieren. Ja, du hast richtig gehört – die Polizei wird jetzt noch besser darin sein, Menschen zu erkennen! Aber keine Sorge, es geht nicht nur um die Gesichter von Bösewichten. Es wird auch möglich sein, gezielt nach kriminellen Akten zu suchen und Informationen über vermisste Personen und menschliche Überreste auszutauschen.

Bevor du jetzt in Panik gerätst und denkst, dass Big Brother deine Gesichtszüge im Auge behält, sei beruhigt. Die EU-Abgeordneten haben darauf geachtet, dass der Datenschutz gewahrt bleibt. Bisher konnten die Behörden im Prüm-Netzwerk nur personenbezogene Informationen manuell abrufen, nachdem bei einer automatisierten Suche ein Treffer erzielt wurde. Deutschland hat darauf gedrängt, dieses Hit/No Hit-Verfahren beizubehalten, um den Datenschutz nicht übermäßig einzuschränken. Die EU-Abgeordneten haben versucht, zumindest einen Teil dieses Ansatzes beizubehalten. Der Austausch von Stammdaten wie Namen, Geburtsdaten und Fallzahlen von Strafverfahren in Kriminalakten erfolgt erst nach einer erfolgreichen Übereinstimmung. Also keine Sorge, deine Daten werden nicht einfach so durch die Gegend geschleudert.

Und wie schnell werden die Informationen ausgetauscht? Na ja, es geht wirklich schnell. Sofern keine gerichtliche Genehmigung einen längeren Zeitraum erfordert, muss der angefragte Mitgliedsstaat die relevanten Informationen innerhalb von 48 Stunden bereitstellen. Also wenn du wirklich böse Dinge angestellt hast, wird die Polizei dich nicht lange warten lassen.

Aber Moment mal, was ist mit unserer technischen Infrastruktur? Keine Sorge, die EU hat auch daran gedacht. Die Behörde EU-Lisa plant die Einrichtung eines zentralen Routers, um den Verbindungsaufbau zwischen den Mitgliedstaaten und Europol zu erleichtern. Das klingt nach einer ziemlich coolen Internetverbindung für die Polizei, oder? Die Datenzentrale wird ein Suchwerkzeug sowie einen geschützten Kommunikationskanal umfassen. Es ist wie ein Polizei-Internet, aber nur für die Guten!

Um das Ganze abzurunden, haben die Abgeordneten auch eine Bestimmung hinzugefügt, um sicherzustellen, dass der Datenabgleich uneingeschränkt die Grundrechte beachtet. Es wird auch erforderlich sein, eine Prüfung der Verhältnismäßigkeit durchzuführen. Also keine Sorge, die EU hat immer noch unsere Grundrechte im Blick.

Die Vereinbarung muss noch von den Abgeordneten des Parlaments in einer Plenarsitzung sowie vom Rat gebilligt werden. Aber es scheint, als ob die EU auf dem richtigen Weg ist, wenn es darum geht, Verbrechen effektiv zu bekämpfen und gleichzeitig unsere Rechte zu schützen. Also haltet die Augen offen und die Fingerabdrücke sauber!

Schlagwörter: Automatisierter Datenaustausch + Prümer Vertrag + Datenschutz

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