Unternehmen fordern weniger Fördermittel: Schnelles Internet für alle in Gefahr?

Schnelles Internet für alle: Unternehmen fordern weniger staatliche Fördermittel für Glasfaser-Ausbau

Es besteht kein Zweifel daran, dass jeder Zugang zu schnellem Internet haben sollte. Es gibt jedoch Uneinigkeit darüber, welcher Weg der richtige ist, um dieses Ziel zu erreichen. Im Gegensatz zu anderen Branchen streben die beteiligten Unternehmen nicht nach mehr Geld, sondern nach weniger.

Im Zusammenhang mit dem Ausbau von Glasfaser-Netzwerken verlangt die involvierte Privatwirtschaft wesentlich geringere staatliche Fördermittel als bisher geplant. Der Bundesverband Breitbandkommunikation (Breko), der Bundesverband Glasfaseranschluss, der Breitbandverband Anga sowie die Digitalverbände Bitkom und VATM haben in einem gemeinsamen Schreiben diese Position vertreten. Sie setzen sich dafür ein, dass im kommenden Zeitraum von drei Jahren lediglich eine Milliarde Euro aus dem Bundeshaushalt bereitgestellt wird, anstatt der ursprünglich geplanten drei Milliarden Euro.

Es wird behauptet, dass angesichts der Haushaltslage eine Entlastung von insgesamt sechs Milliarden Euro angemessen wäre. Die Unternehmen, die von diesen Verbänden vertreten werden, sind schon lange unzufrieden mit staatlicher Förderung. Sie bemängeln, dass dadurch knappe Baukapazitäten für staatlich unterstützte Projekte abgezogen werden und andere Gebiete vernachlässigt werden, obwohl dort mehr Menschen leben und es daher dringender ist.

Außerdem kritisieren die Verbände, dass die bürokratischen Verfahren zeitaufwendig sind und den Ausbau insgesamt verlangsamen. Obwohl Privatfirmen gelegentlich an Ausschreibungen für Förderprojekte teilnehmen, tun sie dies oft nur widerwillig, da sie sich dem Druck der Konkurrenz beugen müssen. Da das jährliche Förderbudget des Bundes bisher deutlich überzeichnet wurde, fordern die Verbände eine Kursänderung, um eine erneute Flut von Anträgen zu vermeiden.

Die Unternehmen sind verärgert darüber, dass viele Kommunen sich ohne realistische Aussichten auf eine Förderung bewerben. Infolgedessen geht wertvolle Zeit verloren, die bereits für den eigenwirtschaftlichen Ausbau genutzt hätte werden können. Die Verbände haben jedoch nicht die Absicht, vollständig auf staatliche Finanzierung zu verzichten. Sie geben zu, dass in einigen dünn besiedelten Gegenden Deutschlands ein Ausbau mit sehr schnellem und stabilem Internet nur mit Unterstützung des Staates möglich ist.

Die Bundesregierung strebt an, bis 2030 flächendeckend Glasfaseranschlüsse in Deutschland verfügbar zu machen. Allerdings ist die Bundesrepublik noch weit von diesem Ziel entfernt. Im Internetzeitalter wird Glasfaser als die optimale Technologie angesehen, um den wachsenden Datenbedarf zu bewältigen.

Es bleibt abzuwarten, wie die Politik auf die Forderungen der Unternehmen reagieren wird. Ein schneller Ausbau des Glasfaser-Netzes ist jedoch von großer Bedeutung, um Deutschland fit für die digitale Zukunft zu machen und den Anschluss an andere Länder nicht zu verlieren. Es ist zu hoffen, dass sowohl die Unternehmen als auch die Politik gemeinsam nach Lösungen suchen, um dieses wichtige Ziel zu erreichen.

Schlagwörter: Breko + Anga + Bitkom + VATM + Deutschlands

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  • 18. Dezember 2023