Meta gegen EU-Gebühr: Saure Stimmung im Silicon Valley!

Meta, das Mutterunternehmen von Facebook, ist sauer. Und zwar so sauer, dass sie gegen eine Gebühr Widerspruch eingelegt haben, die sie an die EU-Regulierungsbehörden zahlen sollen. Die Gebühr soll dazu dienen, die neuen strengen Inhaltsmoderationsregeln zu finanzieren, die im Rahmen des Digital Services Act (DSA) eingeführt wurden. Klingt erstmal vernünftig, oder? Aber Meta ist da anderer Meinung.

Die Gebühr beläuft sich auf 0,05 Prozent des Gewinns eines Unternehmens. Soweit so gut. Aber Unternehmen, die Verluste machen, müssen nichts zahlen. Klingt fair, oder? Nicht für Meta! Die sollen angeblich satte 11 Millionen Euro berappen. Das kratzt natürlich an ihrem Ego.

Ben Walters, Sprecherin von Meta für die EMEA-Politikkommunikation, findet die Methode zur Berechnung der Gebühren nicht fair. Unternehmen, die Verluste machen, müssen nämlich selbst dann nichts zahlen, wenn sie eine große Nutzerbasis haben oder eine größere regulatorische Belastung darstellen. Das führt dazu, dass einige Unternehmen gar nichts zahlen müssen, während andere einen unverhältnismäßig hohen Anteil entrichten müssen. Da kann man schon mal sauer werden.

Aber Moment mal, was ist eigentlich das DSA? Das DSA besagt, dass die 20 Unternehmen, die als sehr große Online-Plattformen (VLOPs) identifiziert wurden, die Durchsetzung der neuen Moderationsregeln der EU finanzieren müssen. Und Meta wurde aufgrund seiner mindestens 45 Millionen monatlich aktiven Nutzer in der EU als VLOP eingestuft. Tja, da hat Meta wohl Pech gehabt.

Laut einem Bloomberg-Bericht müssen Meta und die Muttergesellschaft von Google, Alphabet, etwa drei Viertel der jährlichen Durchsetzungskosten tragen. Das sind insgesamt 45,2 Millionen Euro. Meta darf also 11 Millionen Euro und Alphabet 22,1 Millionen Euro zahlen. Aber Moment mal, hier kommt der Clou: Die Gebühr ist auf 0,05 Prozent des weltweiten Jahresgewinns eines Unternehmens im Jahr 2022 begrenzt. Das bedeutet, dass Unternehmen wie Amazon und Twitter voraussichtlich gar nichts zahlen müssen. Obwohl sie EU-Ressourcen verbrauchen, um die DSA-Konformität zu überwachen und durchzusetzen. Klingt fair, oder?

Als Beispiel wird Twitter derzeit von der Europäischen Kommission überprüft, da es Bedenken gibt, dass das Unternehmen gegen die DSA-Richtlinien verstoßen haben könnte. Da kann man schon mal den Kopf schütteln.

Die Europäische Kommission lässt sich davon allerdings nicht aus der Ruhe bringen. Ein Sprecher erklärte, dass Unternehmen das Recht haben, Einspruch einzulegen. Aber sie sind sich sicher, dass ihre Entscheidung und Methodik fundiert sind und sie ihre Position vor Gericht verteidigen können. Mal sehen, wie das Ganze ausgeht.

Tja, liebe Meta, manchmal muss man eben in den sauren Apfel beißen. Und wenn man schon so viele Millionen Nutzer hat, dann muss man eben auch die entsprechenden Kosten tragen. Aber hey, vielleicht findet ihr ja noch einen Weg, um aus der Nummer rauszukommen. Viel Glück dabei!

Schlagwörter: Meta + DSA + EU

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