Europäische Kommission klebt am Thema: Tech-Giganten sollen zahlen – egal, was die Leute denken!
Die Europäische Kommission hat es also wieder getan! Sie bleibt hartnäckig dabei, dass die großen Tech-Konzerne zur Kasse gebeten werden sollen, wenn es um die Kosten für die Infrastruktur der Netze geht. Obwohl eine Mehrheit der Teilnehmer einer Konsultation gegen eine solche Infrastrukturabgabe gestimmt hat, taucht der Ansatz namens „Fair Share“ oder „Sender Pays“ nun wieder in einem Entwurf der Kommission auf. Man könnte meinen, diese Idee sei so hartnäckig wie ein Kaugummi, der sich an deiner Schuhsohle festklebt.
Die Kommission möchte also, dass Unternehmen wie Amazon, Apple, Google, Meta, Microsoft und Netflix einen angemessenen Beitrag zum Ausbau von Glasfaser und 5G leisten. Und das, obwohl die meisten Teilnehmer der Konsultation dagegen waren. Aber wer braucht schon die Meinung der Menschen, wenn es um Geld geht, oder?
Laut dem EU-Politikprogramm „Weg in die digitale Dekade“ sollen alle Marktakteure, die vom digitalen Wandel profitieren, soziale Verantwortung übernehmen und einen fairen Beitrag leisten. Klingt ja eigentlich vernünftig. Aber natürlich sind es gerade die großen Telekommunikationsunternehmen und der Branchenverband ETNO, die sich für diese Datenmaut stark machen. Vermutlich sehen sie darin die perfekte Möglichkeit, noch mehr Profit zu machen und ihre Geldspeicher zu füllen.
Die Kommission schätzt, dass über 200 Milliarden Euro für den Ausbau der digitalen Infrastruktur Europas benötigt werden. Das ist eine stolze Summe! Und die Frage ist, ob die Telekommunikationsunternehmen in der Lage sind, dieses Geld aufzubringen. Schließlich könnte eine Zurückhaltung der Investoren auf die Fragmentierung des Telekommunikationsmarktes zurückzuführen sein. Aber hey, wer braucht schon Investoren, wenn man große Tech-Konzerne zur Kasse bitten kann, oder?
Die Kommission plant auch, die Regulierung des expandierenden Cloud-Marktes anzugehen und die Vorschriften für IT-Unternehmen stärker an diejenigen für Netzbetreiber anzupassen. Denn leistungsstarke digitale Infrastrukturen sind entscheidend für Autos, die miteinander kommunizieren, Ärzte, die ihre Patienten aus der Ferne behandeln, und andere zukünftige Anwendungen, die das Leben erleichtern sollen. Aber Moment mal, sollten nicht für alle Beteiligten gleiche Regeln gelten? Oder ist es in Ordnung, wenn die großen Tech-Konzerne ihre eigenen Regeln haben?
Es ist auch interessant zu sehen, wie die Kommission sich Gedanken über den ökologischen Fußabdruck der großen Technologieunternehmen macht. Laure de la Raudiere, die Präsidentin der französischen Regulierungsbehörde, hat vorgeschlagen, dass diese Unternehmen finanziell für ihren CO-Fußabdruck verantwortlich gemacht werden sollten. Vielleicht sollten sie auch dafür sorgen, dass hochauflösende Filme erst gar nicht geladen werden oder Videos im Cache gespeichert werden, um nahtlose automatische Wiedergabe zu ermöglichen. Denn der gesteigerte Datenverkehr trägt zu einem höheren CO-Fußabdruck bei. Aber hey, wer braucht schon hochauflösende Filme, wenn man seinen ökologischen Fußabdruck reduzieren kann?
Es scheint also, als ob die Kommission eine Vision hat, Europa zu einem globalen Spitzenreiter im Telekommunikationssektor zu machen. Aber um das zu erreichen, braucht es europäische Telekommunikationsunternehmen, die grenzüberschreitend tätig sind. Deshalb erwägt die Kommission sogar, die Fusionskontrolle zugunsten einiger weniger europäischer Champions zu lockern. Es bleibt abzuwarten, ob diese Idee aufgeht oder ob sie sich nur als Sturm im Wasserglas entpuppt.
Insgesamt zeigt der Entwurf der Kommission, dass sie weiterhin hartnäckig an ihrem Plan festhält, die großen Tech-Konzerne zur Kasse zu bitten. Ob diese Idee wirklich umgesetzt wird und welche Auswirkungen sie haben wird, bleibt abzuwarten. Aber eins ist sicher: Es wird sicherlich noch viel Diskussion und Debatten darüber geben. Und wer weiß, vielleicht können wir ja bald alle unsere eigenen Glasfaser- und 5G-Leitungen bezahlen. Oder wir müssen einfach weiterhin auf unsere lahme Internetverbindung warten. Aber hey, in der Zwischenzeit können wir ja ein Buch lesen. Das ist ja auch mal ganz schön.
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