Bundeskanzler Scholz will gegen rassistische Inhalte auf TikTok vorgehen: Datenschutzexperten sind besorgt

Bundeskanzler Olaf Scholz hat bei einem Bürgerdialog in Dresden am Donnerstag ein Problem angesprochen, das bei Datenschutzexperten für Aufsehen gesorgt hat. Eine besorgte Bürgerin machte ihn darauf aufmerksam, dass die AfD auf TikTok rassistische Inhalte verbreitet, während die demokratischen Parteien dort nicht präsent sind. Der Kanzler stimmte ihr zu und teilte mit, dass die Bundesregierung darüber berate, ebenfalls aktiv zu werden.

Diese Ankündigung hat den Bundesdatenschutzbeauftragten auf den Plan gerufen. Christof Stein, der Sprecher der Aufsichtsbehörde, äußerte sich dazu wie folgt: „Wenn die Bundesregierung, wie vom Bundeskanzler angekündigt, einen Account betreibt, wird sich der BfDI noch intensiver mit diesem Thema befassen.“ Stein betonte außerdem, dass öffentliche Einrichtungen in sozialen Medien eine Vorbildrolle einnehmen sollten und diese nur nutzen sollten, wenn es rechtlich zulässig ist.

Bereits im Jahr 2021 wies der Datenschutzbeauftragte die Bundesministerien und Behörden auf die Datenschutzbedenken hin, die mit TikTok verbunden sind. Damals wurde davon abgeraten, die App auf dienstlichen Mobilgeräten zu installieren. Die Debatte über die Aktivitäten auf TikTok, das bei Jugendlichen sehr beliebt ist, läuft schon seit einiger Zeit.

Ende 2022 wurde der Regierungssprecher Steffen Hebestreit unter Berufung auf einen Prüfvermerk des Bundespresseamtes zitiert, der vor einer Präsenz der Bundesregierung auf der chinesischen Plattform warnt. Es bleibt abzuwarten, wie die Diskussion um TikTok und den Umgang der Bundesregierung damit weitergeht. Datenschutzexperten werden die Entwicklungen mit Interesse verfolgen.

Schlagwörter: Tiktok + Scholz + Dresden

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