Netzneutralität vor der Wiederherstellung? FCC stimmt über mögliche Regeländerung ab

Die Federal Communications Commission (FCC) ist wieder einmal in den Schlagzeilen – diesmal wegen einer möglichen Wiederherstellung der Netzneutralitätsregeln. Am 25. April wird das fünfköpfige Gremium über diesen Vorschlag abstimmen, wie die Behörde am Mittwoch bekannt gab. Und das ist keine Kleinigkeit. Sollte die Abstimmung zugunsten der Wiederherstellung ausfallen, würde dies bedeuten, dass Internetdienstanbieter (ISPs) von Informationsdiensten zu allgemeinen Dienstleistern umkategorisiert werden und somit strengeren Vorschriften unterliegen.

Aber worum geht es hier überhaupt? Netzneutralität ist das Stichwort. Das Konzept der Netzneutralität zielt darauf ab, sicherzustellen, dass Internetdienstanbieter den Internetverkehr nicht unterschiedlich behandeln – also beispielsweise bestimmte Inhalte drosseln oder blockieren. Die Idee dahinter ist, dass alle Datenpakete gleich behandelt werden sollten, unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem Inhalt. Klingt vernünftig, oder?

Die FCC führte im Jahr 2015 Netzneutralitätsregeln ein, um diese Idee zu unterstützen. Allerdings wurden diese Regeln im Jahr 2017 unter der Leitung eines von Trump ernannten Vorsitzenden wieder aufgehoben. Die Republikaner in der Kommission argumentierten, dass diese Regeln Innovationen behinderten und daher überflüssig seien. Die Demokraten hingegen waren besorgt, dass eine Aufhebung der Regelungen zu einer unerwünschten Einschränkung des Internetverkehrs führen könnte.

Interessanterweise ist bislang keines dieser Szenarien wirklich eingetreten. Aber trotzdem sehen einige die Netzneutralitätsregeln in Kalifornien und die anhaltende Bedrohung einer Rückkehr auf Bundesebene als Anzeichen für bevorstehende große Veränderungen, die bald rückgängig gemacht werden könnten. Es bleibt also abzuwarten, wie sich die Dinge entwickeln werden.

Im Oktober letzten Jahres brachte FCC-Vorsitzende Jessica Rosenworcel, eine Demokratin, einen Vorschlag zur Wiederherstellung der Netzneutralität ein und leitete somit den Regelungsprozess ein. Allerdings verzögerte sich dieser Prozess aufgrund einer langen Verzögerung bei der Bestätigung eines dritten Demokraten für die Kommission, um die erforderlichen Stimmen zu sichern. Bürokratie, was soll man machen?

Rosenworcel betonte in einer Erklärung am Mittwoch, dass die FCC durch die vorherige Regierung daran gehindert wurde, Maßnahmen zur Sicherung von Breitbandnetzwerken, zum Schutz von Verbraucherdaten und zur Gewährleistung eines schnellen, offenen und fairen Internets zu ergreifen. Die Wiederherstellung der Netzneutralität würde es der FCC ermöglichen, wieder als entschlossener Verbraucherschützer für ein offenes Internet zu agieren.

Falls die Kommissare den Vorschlag billigen, tritt die Umschichtung und ein Großteil der Regeln 60 Tage nach ihrer Veröffentlichung im Bundesregister in Kraft. Das ist ein ziemlich genauer Zeitplan, aber wenn man bedenkt, wie lange sich dieser Prozess bereits verzögert hat, ist es eigentlich nichts Besonderes.

Insgesamt bleibt abzuwarten, wie die FCC am 25. April abstimmen wird. Es gibt gute Argumente auf beiden Seiten und es ist wichtig, die Auswirkungen einer Entscheidung dieser Tragweite sorgfältig abzuwägen. Was auch immer passiert, das Thema Netzneutralität wird uns sicherlich noch einige Zeit beschäftigen. Also lehnen wir uns zurück, holen uns Popcorn und warten gespannt darauf, was als nächstes passieren wird.

Schlagwörter: FCC + Jessica Rosenworcel + ISP

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