Russland verantwortlich für Cyberangriff auf SPD – Konsequenzen angekündigt

Die Bundesregierung hat eine Einheit des russischen Militärgeheimdienstes GRU für den Cyberangriff auf die SPD zu Beginn des letzten Jahres verantwortlich gemacht. Während ihres Besuchs in Adelaide gab Außenministerin Annalena Baerbock bekannt, dass Deutschland von staatlichen russischen Hackern im Cyberraum angegriffen wurde. Sie kündigte zudem Konsequenzen an.

Bereits im Juni 2023 hatte die SPD bekannt gegeben, dass die E-Mail-Konten des SPD-Parteivorstands bereits im Januar Opfer eines Cyberangriffs wurden. Damals wurde berichtet, dass dies aufgrund einer zu diesem Zeitpunkt noch unbekannten Sicherheitslücke beim Softwareunternehmen Microsoft möglich war. Es wurde auch darauf hingewiesen, dass ein möglicher Datenabfluss aus einigen E-Mail-Postfächern nicht ausgeschlossen werden konnte.

Nun sind die Untersuchungen der Bundesregierung unter der Leitung des Auswärtigen Amts abgeschlossen. Bei einer Pressekonferenz in Adelaide äußerte sich Außenministerin Baerbock auf Nachfrage wie folgt: „Wir können zweifelsfrei feststellen, dass dieser Angriff vom letzten Jahr der Gruppe APT28 zuzuordnen ist, die vom russischen Geheimdienst GRU kontrolliert wird.“

Sie kritisierte dies als völlig inakzeptabel und betonte, dass es nicht ohne Folgen bleiben werde. Welche möglichen Konsequenzen das sein könnten, ließ sie allerdings offen.

In solchen Situationen ist es gängige Praxis, dass der Botschafter des betreffenden Landes ins Auswärtige Amt einbestellt wird, um offiziell gegen den Vorfall zu protestieren. In vergleichbaren Situationen hat die Europäische Union in der Vergangenheit bereits Sanktionen gegen einzelne Personen oder Institutionen verhängt. Es besteht die Möglichkeit von Reisebeschränkungen oder der Beschlagnahmung von Vermögenswerten.

Die Gruppierung APT28 ist laut dem deutschen Verfassungsschutz seit mindestens 2004 weltweit insbesondere im Bereich der Cyberspionage aktiv. Als eine der weltweit aktivsten und gefährlichsten Cyberakteure hat sie in der Vergangenheit auch im Cyberraum Desinformations- und Propagandakampagnen durchgeführt.

Die Bundesregierung wird nun geeignete Maßnahmen ergreifen, um auf den Cyberangriff zu reagieren und die Sicherheit des deutschen Cyberraums zu gewährleisten. Es bleibt abzuwarten, welche konkreten Schritte unternommen werden und wie Russland darauf reagieren wird. Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklung mit Spannung und wird darauf achten, dass solche Angriffe nicht ungestraft bleiben.

Schlagwörter: GRU + SPD + Annalena Baerbock

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