Faeser plant Gesetz zur Stärkung der digitalen Gefahrenabwehr: Cyberangriffe im Fokus!

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat bei der Präsentation des Jahresberichts des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) angekündigt, dass sie in naher Zukunft einen Gesetzentwurf vorlegen wird, um die digitale Gefahrenabwehr zu stärken. Das klingt doch nach einer guten Idee, oder? Schließlich ist es wichtig, unsere digitalen Systeme vor Angriffen zu schützen.

Laut Faeser haben das BfV und sie als Innenministerin China, Russland und den Iran als Hauptverantwortliche für Angriffe auf die Spionageabwehr identifiziert. Das sind ja keine kleinen Fische! Russland zum Beispiel wird als erhebliche Bedrohung durch hybride Angriffe gesehen. Das hört sich nach einem James-Bond-Film an, oder? Aber leider ist es keine Unterhaltung, sondern eine ernsthafte Bedrohung für unsere Demokratie.

Um diesen Bedrohungen entgegenzuwirken, plant das Bundesministerium des Innern (BMI) die Schaffung einer zusätzlichen Position, die dabei unterstützen soll, Desinformationskampagnen aufzudecken. Das ist eine gute Sache, denn Desinformation kann großen Schaden anrichten. Wir alle erinnern uns sicherlich an die Fake News, die vor den Wahlen zum Europäischen Parlament verbreitet wurden.

Aber was ist mit der Cyberabwehr? Auch hier sieht Faeser Handlungsbedarf. Sie plant, dem Bundeskriminalamt (BKA) erweiterte Kompetenzen zu geben, um die Cyberangriffe besser bekämpfen zu können. Dabei geht es jedoch nicht um aggressive Gegenmaßnahmen, sondern vielmehr um die Stärkung der Handlungsfähigkeit des BKA. Das klingt vernünftig. Schließlich sollten wir alles tun, um unsere digitalen Systeme zu schützen.

Ein interessanter Punkt, der bei der Präsentation des Jahresberichts erwähnt wurde, ist der Cyberangriff auf die CDU. Das ist kein Witz, sondern eine ernsthafte Bedrohung. Die Angreifer hatten das Ziel, das Vertrauen in unsere demokratischen Institutionen zu untergraben. Das ist wirklich besorgniserregend.

Das BfV hat bereits Maßnahmen ergriffen, um seine Systeme zu sichern. Aber es wird erwartet, dass es weiterhin Angriffe auf wichtige Ziele geben wird. In Deutschland gibt es immer noch rund 1800 anfällige Systeme. Das ist eine Zahl, die einem zu denken geben sollte.

Neben der Sicherheit der Informationstechnologie beschäftigen sich sowohl das BfV als auch das Innenministerium auch mit der Nutzung des Internets zu propagandistischen Zwecken. Staatsnahe Akteure verbreiten Propaganda und Falschinformationen auf verschiedenen Plattformen. Hier besteht noch erheblicher Verbesserungsbedarf, vor allem in Bezug auf die Selbstkontrolle dieser Medien.

Um gegen ausländische Desinformation vorzugehen, hat das Bundesministerium des Innern eine zentrale Einrichtung zur Identifizierung ausländischer Informationsmanipulation aufgebaut. Das klingt kompliziert, oder? Im Grunde geht es darum, Desinformationskampagnen zu beobachten und ihre Verbreitung einzudämmen. Das ist sicherlich eine Herausforderung, aber es ist wichtig, dass wir gegen diese Manipulationen vorgehen.

Alles in allem zeigt der Jahresbericht des BfV, dass wir in Bezug auf die digitale Gefahrenabwehr noch einige Baustellen haben. Es ist wichtig, dass wir unsere digitalen Systeme schützen und uns gegen Angriffe und Desinformation zur Wehr setzen. Hoffentlich werden die geplanten Maßnahmen dazu beitragen, dass wir uns sicherer fühlen können.

Schlagwörter: Nancy Faeser + BfV + Russland

Wie bewerten Sie den Schreibstil des Artikels?