EU-Kommissar warnt Facebook und Twitter: Keine falschen Informationen mehr verbreiten!

EU-Kommissar Thierry Breton hat die Nase voll! Er hat nicht nur Twitter, auch bekannt als „X“, sondern auch Meta, das Unternehmen hinter Facebook und Instagram, gewarnt, keine falschen Informationen mehr zu verbreiten. In einem Brief an Mark Zuckerberg betont Breton, dass nach den Terroranschlägen der Hamas gegen Israel in der EU bestimmte Plattformen illegale Inhalte und Desinformation verbreitet haben.

Breton ist kein Kind von Traurigkeit und weist Zuckerberg darauf hin, die Vorschriften des Digital Services Act (DSA) einzuhalten. Zwar nennt er keine spezifischen Plattformen, aber es ist offensichtlich, dass er Facebook und Instagram im Visier hat. Zuckerberg wird aufgefordert, sicherzustellen, dass illegale Inhalte und Desinformationen schnell und gründlich von seinen Plattformen entfernt werden. Es wird sogar empfohlen, dass Meta mit den Strafverfolgungsbehörden und Europol zusammenarbeitet. Na, das wird ja ein Spaß!

Breton ist nicht nur besorgt über die Eskalation im Nahost-Konflikt, sondern auch über Desinformation im Zusammenhang mit Wahlen. Er betont in seinem Brief an Zuckerberg, dass er den Meta-Chef bereits persönlich zu diesem Thema angesprochen hat. Aber trotz verstärkter Anstrengungen von Meta vor den letzten Wahlen in der Slowakei, sind der EU-Kommission Berichte über eine große Anzahl von Deepfakes und manipulierten Inhalten auf Meta-Plattformen zugegangen. Da kann man ja schon mal den Glauben an die Menschheit verlieren.

Nun fordert Breton Meta auf, endlich mal Auskunft darüber zu geben, wie sie gegen Deepfakes vorgehen wollen. Schließlich stehen Wahlen in Polen, den Niederlanden, Litauen, Belgien, Kroatien, Rumänien, Österreich und im Europäischen Parlament bevor. Breton macht Zuckerberg klar, dass seinem Unternehmen Strafzahlungen drohen, wenn es nicht die Anforderungen des DSA erfüllt. Oh, wie schrecklich! Zuckerberg kann bestimmt nicht mehr ruhig schlafen.

Aber Breton lässt sich nicht lumpen. Er hat auch Elon Musk, den Chef von „X“, angeschrieben und ähnliche Vorwürfe wegen der Verbreitung von Desinformationen während des Gaza-Konflikts erhoben. Breton nennt zwar keine konkreten Beispiele, aber es gibt zahlreiche Medienberichte über Inhalte auf „X“, die angeblich veraltet oder gefälscht sind. Das ist ja auch nichts Neues. Im Internet kann man schließlich alles glauben.

Der Digital Services Act (DSA) ist seit August dieses Jahres in der EU wirksam und fordert von Unternehmen wie Google Maps, dem Play Store, Apples App Store, Zalando, Wikipedia, „X“/Twitter, Telegram, Facebook und YouTube schnelles Handeln bei potenziellen Rechtsverstößen. Wenn ein Dienstanbieter die Vorschriften nicht einhält, kann ihm eine Geldbuße von bis zu 6 Prozent seines weltweiten Jahresumsatzes drohen. Das wird Zuckerberg bestimmt das Geld aus der Tasche ziehen.

Na, ob die Warnungen von Breton Wirkung zeigen werden, bleibt abzuwarten. Aber eins ist sicher: Die EU-Kommission hat die Nase gestrichen voll von falschen Informationen und Desinformationen. Also, liebe Plattformen, haltet euch gefälligst an die Regeln, sonst gibt’s Ärger!

Schlagwörter: EUKommissar Thierry Breton + Meta ehemals Facebook + Desinformation

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