Campinos warnt: EU-Kommission könnte Patentdschungel noch komplizierter machen!

António Campinos, der Präsident des Europäischen Patentamts (EPA), hat seine Bedenken bezüglich der geplanten Verordnung der EU-Kommission zur Vermeidung von Streitigkeiten über standardessenzielle Patente (SEP) geäußert. In einem Brief an den federführenden Rechtsausschuss des EU-Parlaments warnte er davor, dass die vorgeschlagenen Maßnahmen einen unverhältnismäßig großen Aufwand bei der Regelung verursachen könnten und den Zugang zum Recht erschweren und verzögern könnten. Na toll, als ob das ganze Thema Patente nicht schon kompliziert genug wäre!

Campinos ist der Meinung, dass die geplanten Maßnahmen nicht nur die Rechtsunsicherheit für Patentinhaber erhöhen würden, sondern auch für Dritte, die mit den entsprechenden Gesetzen jonglieren müssen. Da ist es ja fast einfacher, den Rubik’s Cube in 10 Sekunden zu lösen, als sich in diesem Dschungel aus Patenten und Rechtsvorschriften zurechtzufinden.

Die standardessenziellen Patente (SEP) sind ja eigentlich super wichtig für Technologien wie 5G, WLAN und NFC im Mobilfunkbereich, Audio- und Videokompression und Datenformate wie JPEG. Die EU-Kommission will mit ihrer Verordnung die Probleme angehen, die bei der Lizenzierung dieser Patente auftreten und zu Streitigkeiten führen. Klingt ja erstmal nach einem guten Plan. Aber Campinos ist skeptisch.

Ein Vorschlag sieht vor, ein Register für diese standardessenziellen Patente einzuführen. Klingt nach einer guten Idee, um mehr Transparenz zu schaffen. Aber Campinos zweifelt an der Notwendigkeit eines neuen Registers. Immerhin stellt das Europäische Patentamt (EPA) den Nutzern bereits kostenlos umfassende Informationen zu europäischen Patenten zur Verfügung. Da fragt man sich doch, ob die EU-Kommission das Rad wirklich neu erfinden muss.

Aber hey, das ist noch nicht alles! Die Kommission plant auch feste Gebührensätze und einen Mechanismus zur Beilegung von Streitigkeiten. Klingt fast wie ein Cocktail aus Papierkram und Anwaltskosten. Kein Wunder, dass Campinos Bedenken hat, dass das Ganze zu einem unverhältnismäßig großen Aufwand führen könnte.

Es ist wirklich schade, dass die EU-Kommission das Europäische Patentamt nicht im Voraus konsultiert hat. Jetzt müssen die Parlamentarier die schwierige Aufgabe übernehmen, angemessene Lösungen zu finden, um die verschiedenen Interessen auszugleichen. Da können sie sich ja gleich an einem Seiltanz über einem Haifischbecken versuchen.

Am Ende des Tages geht es darum, den technologischen Fortschritt zu fördern und die Interessen der Rechteinhaber zu schützen. Das ist sicherlich keine leichte Aufgabe, aber vielleicht können wir ja alle zusammen eine Lösung finden, die sowohl gerecht als auch effizient ist. In der Zwischenzeit werde ich versuchen, mich nicht in diesem Patentdschungel zu verirren. Vielleicht sollte ich mir lieber ein Patent für einen GPS-gesteuerten Kompass sichern.

Schlagwörter: Europäisches Patentamt + Standardessenzielle Patente + EUKommission

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