USA fordern Fingerabdrücke von EU-Bürgern: Privatsphäre und Datenschutz bedroht!

Ab 2027 sollen die USA also regelmäßig und systematisch Fingerabdrücke und andere biometrische Merkmale von EU-Bürgern erhalten, um eine visafreie Einreise zu ermöglichen. Klingt erstmal nach einer praktischen Sache, oder? Kein lästiges Visum mehr beantragen, sondern einfach mit den eigenen zehn Fingern die Grenze passieren. Aber Moment mal, da gibt es doch noch so etwas wie Privatsphäre und Datenschutz, oder?

Ursprünglich hatten die USA geplant, diese Partnerschaft für verbesserten Grenzschutz durch einen einzigen Deal mit allen EU-Mitgliedsstaaten umzusetzen. Doch die EU-Kommission hat nun angedeutet, dass die transatlantische Arbeitsgruppe, die für diese Angelegenheit zuständig war, ihre Arbeit eingestellt hat. Das klingt nicht gerade nach einem harmonischen Miteinander. Stattdessen möchten die USA ihre Forderungen nun bilateral durch Abkommen mit einzelnen EU-Ländern durchsetzen. Die Gefahr dabei ist, dass der Schutz der Privatsphäre der Bürger, besonders in kleineren Mitgliedsstaaten, aufgrund ihrer geringeren Verhandlungsmacht noch stärker vernachlässigt werden könnte.

Aber was genau bedeutet diese Enhanced Border Security Partnership (EBSP) eigentlich? Ganz einfach: Die Behörden sollen die Fingerabdrücke von Reisenden, die eine Einreise oder einen Aufenthaltsstatus anstreben, mit ihren relevanten Straf-, Terror- und Identitätsregistern abgleichen können. Im Falle eines Treffers würden sie dann eine Vielzahl von personenbezogenen Daten erhalten. Klingt nach einer Menge Arbeit für die Behörden, oder? Aber hey, Hauptsache sicher, oder?

Für die Teilnahme am Visa Waiver Programm (VWP) soll eine solche Vereinbarung in Zukunft eine neue Voraussetzung werden. Das klingt ja noch relativ harmlos, oder? Aber Moment mal, was ist mit den Grundrechten und dem Datenschutz? Im September äußerten EU-Abgeordnete Bedenken zu diesen Themen. Sie kritisierten außerdem die mangelnde Transparenz bei den Verhandlungen. Da kann man sich doch schon mal fragen, ob hier alles mit rechten Dingen zugeht, oder?

Immerhin hat Innenkommissarin Ylva Johansson die Parlamentarier informiert, dass die EU-Kommission nun einen pragmatischen Ansatz verfolgt und eine Machbarkeitsstudie in Betracht zieht. Klingt ja erstmal vernünftig, oder? Aber Moment mal, eine solche Studie beinhaltet keinen tatsächlichen Austausch von realen Daten. Das heißt, es wird erstmal nur überlegt, ob man überhaupt irgendwas machen soll. Klingt nicht gerade nach einem konkreten Plan, oder?

Aber Moment mal, es gab doch schon zwei Treffen der transatlantischen Arbeitsgruppe zur EBSP im September. Und jetzt sind keine weiteren Treffen geplant. Was ist da los? Laut Chris Jones, dem Direktor der britischen Bürgerrechtsorganisation Statewatch, haben die USA nach wie vor Interesse an Zugriff auf die biometrischen Datenbanken der EU. Klingt ja fast so, als ob da im Hintergrund schon ganz heimlich Verhandlungen laufen, oder?

Die deutsche und die französische Regierung haben übrigens auch ihre Zweifel an dem Nutzen der geforderten Partnerschaft geäußert. Ein Aspekt davon war die fehlende Gegenseitigkeit des Datenzugriffs im Rahmen des VWP. Da hatten die USA wohl höhere Ansprüche als sie bereit waren zu erfüllen. Klingt fast so, als ob sie mehr wollten, als ihnen zusteht, oder?

So, das war jetzt eine ganze Menge Information auf einmal. Aber hey, Datenschutz ist wichtig und Privatsphäre auch. Man sollte also auf jeden Fall weiterhin ein Auge auf die möglichen bilateralen Abkommen zwischen den USA und den EU-Ländern haben. Wer weiß, was da noch so passiert. Aber hey, solange wir locker bleiben und mit einer Prise Humor an die Sache rangehen, wird schon alles gut.

Schlagwörter: Biometrische Daten + Datenschutz + EUUSAPartnerschaft

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