Digitalgipfel in Jena: Künstliche Intelligenz und Nachhaltigkeit im Fokus

Der Digitalgipfel der Bundesregierung fand dieses Jahr unter dem Motto “Digitale Transformation in der Zeitenwende” in der Stadt Jena statt und zog über 1000 Teilnehmer und Referenten an. Die Veranstaltung wurde von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), Digitalminister Volker Wissing (FDP), Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) und Bundeskanzler Olaf Scholz besucht. Einzig Nancy Faeser (SPD), die für die Digitalisierung von Bedeutung ist, konnte nicht teilnehmen.

Carsten Schneider (SPD), der Ostbeauftragte der Bundesregierung und Staatsminister im Bundeskanzleramt, betrachtet die erstmalige Ausrichtung des Digitalgipfels in Jena als einen bedeutenden Erfolg. Bei der Eröffnung verglich der Bürgermeister von Jena, Thomas Nitzsche (FDP), die Digitalisierung mit der optischen Revolution, die Jena Ende des 19. Jahrhunderts weltweit bekannt und bedeutend machte. Nitzsche betonte erneut die Bedeutung einer engen Kooperation zwischen Wissenschaft und Wirtschaft und forderte eine enge Begleitung durch die Zivilgesellschaft bei der Digitalisierung.

Wolfgang Tiefensee (SPD), der Wirtschaftsminister von Thüringen, betonte, dass Thüringen mittlerweile auch in der Digitalwirtschaft ein starker Standort ist, obwohl es nicht so laut trommelt. Schneider forderte eine Veränderung des Denkens sowohl bei den Bürgern als auch in der Verwaltung, um die Digitalisierung voranzutreiben.

Am ersten Tag der Veranstaltung blieb unklar, was das genaue Bedeutung des Mottos “Zeitenwende” sein soll. Im Fokus der zweitägigen Veranstaltung stehen jedoch besonders die Themen Künstliche Intelligenz und Nachhaltigkeit, aber auch Digitale Identitäten, eine effizientere Nutzung von Daten und die Digitalisierung von Wirtschaft und Verwaltung.

Besonders die Nachhaltigkeit spielt eine bedeutende Rolle auf dem Digitalgipfel. Bundesumwelt- und Verbraucherschutzministerin Steffi Lemke erklärte, dass es um den weltweiten Transformationsprozess geht, bei dem man sich vom linearen Wirtschaftsmodell hin zum zirkulären Modell, der Kreislaufwirtschaft, bewegt. Lemke betonte, dass die Digitalisierung ein Werkzeug ist, das von der Definition von Zielen abhängt, wie beispielsweise der Reduzierung des Verbrauchs von Primärrohstoffen. Sie warnte davor, dass wir weder die Klimaziele erreichen noch die weltweite Verschmutzung durch Plastik eindämmen können, wenn wir keine Kreislaufwirtschaft etablieren. Aktuell stammen lediglich 13 Prozent des Rohstoffverbrauchs aus Sekundärrohstoffen, was noch weit entfernt von den Zielen der Kreislaufwirtschaft liegt.

Um die Effizienz zu verbessern, spielen Datenräume und digitale Produktpässe eine entscheidende Rolle. Lemke forderte, dass digitale Infrastrukturen ihre eigenen Nachhaltigkeitsziele setzen müssen. Sie warnte davor, dass der ökologische Fußabdruck der digitalen Infrastruktur enorm ist und dass sie selbst zur treibenden Kraft der Klimakrise und Umweltzerstörung werden könnte. Um dieses Ziel zu erreichen, sind eine lange Lebensdauer und die Wiederverwendung von Ressourcen unerlässlich. Als Beispiel für einen nicht nachhaltigen Konsum kritisierte Lemke den Black Friday.

Laut Lemke gibt es bereits Fortschritte zu verzeichnen. Die ersten großen Batterien werden mit dem digitalen Produktpass ausgestattet, während Hersteller anderer Produkte diesen Weg gerne auch freiwillig gehen können. Sie betonte, dass viele Produkte eine kurze Lebensdauer haben, da insbesondere die begrenzte Verfügbarkeit von Softwareupdates ihre Nutzungsdauer einschränkt. Aus ihrer Sicht ist dies absurd und es ist wichtig, dass ein Umdenken beginnt, da wir uns erst in den Anfangsjahren der Klimakrise befinden.

Volker Wissing zog nach fast zwei Jahren im Amt eine Zwischenbilanz und äußerte sich sehr zufrieden mit vielen Dingen. Insbesondere mit der Gigabitstrategie sei man auf der Überholspur und nun gelte es, das Tempo beizubehalten. Der entscheidende Faktor dafür war die Mobilisierung von privatem Kapital. Laut Wissing haben wir mit der Bund-ID zum ersten Mal ein digitales Verwaltungsportal für die öffentliche Verwaltung, und auch das Deutschlandticket sei ein Erfolg der Digitalisierung. Das Beispiel des iKFZ verdeutlicht, wie eine moderne, vollständig digitale Zulassung funktionieren sollte.

Ob diese Geschwindigkeit beibehalten werden kann, hängt auch von der Frage der Finanzierung ab. Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Klima- und Transformationsfonds hat nur begrenzte Auswirkungen auf die Vorhaben zur Digitalisierung. Nun sind alternative Finanzierungsmodelle über den Bundeshaushalt erforderlich. Am Montagnachmittag erklärte Wissing, dass dies keine Auswirkungen auf die Digitalisierung habe, sondern hauptsächlich Infrastrukturfragen betreffe, insbesondere im Bereich des Schienenverkehrs.

Es sollte jedoch berücksichtigt werden, dass die Digitalisierung nicht als Kostenfaktor betrachtet werden sollte, sondern als Hilfsmittel zur Kosteneinsparung. Durch die Einführung des intelligenten Kraftfahrzeug-Zulassungssystems (iKFZ) werden Einsparungen in Höhe von 60 Millionen Euro erzielt, jedoch würden nur die Hälfte der Kommunen davon profitieren. Das Hauptziel besteht darin, Interoperabilität und Standardisierung zu erreichen und in bestimmten Fällen klare Vorgaben festzulegen.

Wissing sprach sich dafür aus, dass die Bürger von einer Digitalisierungsdividende profitieren sollten: Durch die Einsparungen, die durch die Digitalisierung erzielt werden, sollten Gebühren gesenkt werden, was auch Druck auf die Verwaltung ausübt. Laut Wissing können wir von Seiten des Bundes in den Bereichen, für die wir zuständig sind, Vorgaben machen. Allerdings können wir den tatsächlichen Nutzen auf Landesebene und in den Kommunen nur begrenzt beeinflussen.

Marcus Richter, Bundes-CIO und Staatssekretär im Bundesinnenministerium, unterstützte ebenfalls diese Ansicht. Er erklärte, dass alle wichtigen Dienste des Bundes mittlerweile digitalisiert sind. Zudem werden die meisten Dienstleistungen bereits irgendwo in Deutschland entwickelt, aber die flächendeckende Einführung bleibt weiterhin eine Herausforderung.

Stefan Schnorr, Staatssekretär im Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), warnte davor, die analogen Verfahren einfach nur digital abzubilden. Im nächsten Jahr wird das Thema der digitalen Identitäten eine hohe Priorität haben, erklärte Richter. Im Durchschnitt nutzen Bürger*innen nur 1,5 Mal pro Jahr Verwaltungsdienstleistungen. Daher ist es von entscheidender Bedeutung, die Privatwirtschaft, wie beispielsweise Banken oder den Gesundheitsbereich, einzubeziehen.

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