Vivo und Nokia beenden Streit um Patente mit weltweiter Vereinbarung
Der chinesische Smartphone-Hersteller Vivo und Nokia haben eine Vereinbarung getroffen, in der sie sich gegenseitig Lizenzen für patentgeschützte Technologien in Mobilfunkstandards gewähren. Mit diesem weltweit gültigen Abkommen werden alle rechtlichen Auseinandersetzungen auf internationaler Ebene beigelegt. Vivo wird über einen Zeitraum von mehreren Jahren Lizenzgebühren an Nokia entrichten, jedoch wurden keine Informationen über die finanziellen Einzelheiten veröffentlicht.
Der Konflikt zwischen den beiden Unternehmen betraf patentgeschützte Technologien in Mobilfunkstandards wie LTE oder 5G. Nokia hat einen bedeutenden Beitrag zur Entwicklung europäischer Standards geleistet und verfügt über eine Vielzahl von Patenten für diese Technologien. Das Unternehmen gibt an, dass es über 20.000 Patentfamilien besitzt, von denen etwa 6000 als wesentlich für den Mobilfunkstandard 5G angesehen werden. Gerätehersteller müssen Lizenzen erwerben, um ihre Produkte entsprechend den Standards zu gestalten. Der Inhaber des Patents ist dazu verpflichtet, seine patentgeschützten Technologien unter fairen und transparenten Bedingungen zu lizenzieren, was als FRAND (Fair, reasonable and non-discriminatory) bekannt ist.
Da die genauen Details dieser FRAND-Bedingungen nicht festgelegt sind und zwischen den Vertragsparteien ausgehandelt werden müssen, führt dies häufig zu rechtlichen Streitigkeiten. Es besteht auch Uneinigkeit darüber, ob ein bestimmtes Patent eine Technologie beschreibt, die für den Standard unerlässlich ist oder nicht.
Im Jahr 2022 reichte Nokia Klage gegen Vivo bei mehreren deutschen Gerichten ein, da das Unternehmen einige Patente verletzt hatte. Im April 2023 erging seitens des Landgerichts Mannheim ein Urteil, das Vivo zur Unterlassung in einem Fall verpflichtete. Als Reaktion darauf entfernte Vivo seine Geräte aus dem deutschen Handel. Nachdem Vivo nun eine Einigung mit Nokia erzielt hat, ist der Weg für das Unternehmen zur Erschließung des deutschen Marktes wieder frei.
Es ist interessant zu erwähnen, dass Nokia vor etwa zwei Wochen auch eine Lizenzvereinbarung mit Oppo bekannt gegeben hat. Nachdem deutsche Gerichte einige Urteile gefällt hatten, hatte Oppo seine Geräte ebenfalls vom Markt genommen und sich zurückgezogen. Dies galt auch für die Marke OnePlus, deren Smartphones seit letzter Woche wieder in Deutschland verfügbar sind. Obwohl Oppo und Vivo nominell eigenständige Unternehmen sind, gehören sie zur chinesischen BBK-Gruppe.
Nokia hat bereits im vergangenen Jahr seine Lizenzvereinbarungen mit Apple und Samsung erneuert und auch eine Vereinbarung mit Honor getroffen. Mit diesen Vereinbarungen stärkt Nokia seine Position als einer der führenden Anbieter von patentgeschützten Technologien in der Mobilfunkindustrie. Es bleibt abzuwarten, ob weitere chinesische Unternehmen ähnliche Vereinbarungen mit Nokia treffen werden, um rechtliche Auseinandersetzungen zu vermeiden und den Zugang zu wichtigen Märkten zu gewährleisten.
Schlagwörter: Nokia + Vivo + Oppo
Wie bewerten Sie den Schreibstil des Artikels?