TikTok, die beliebte Social-Media-Plattform, muss sich jetzt den strengen Wettbewerbsregeln des Digital Markets Act (DMA) der EU unterwerfen. Das Unternehmen hatte versucht, von der EU nicht als Gatekeeper eingestuft zu werden, aber das Gericht hat diesen Versuch abgelehnt. Laut Bloomberg hat das EU-Gericht den Antrag von ByteDance, dem Eigentümer von TikTok, auf eine vorläufige Maßnahme abgelehnt, die dem Unternehmen mehr Zeit gegeben hätte, um die Vorschriften umzusetzen. Das Gericht entschied, dass ByteDance nicht ausreichend nachweisen konnte, dass dies dringend erforderlich war.
TikTok hat zwar Berufung gegen die Gatekeeper-Einstufung eingelegt, aber die EU hat noch keine endgültige Entscheidung getroffen. Die heutige Entscheidung bedeutet jedoch, dass TikTok vorübergehend den DMA-Regeln entsprechen muss, selbst wenn die Berufung später genehmigt wird. Die Richter stellten fest, dass ByteDance nicht nachweisen konnte, dass eine tatsächliche Gefahr der Offenlegung vertraulicher Informationen besteht oder dass eine solche Gefahr zu erheblichen und nicht wieder gutzumachenden Schäden führen würde.
Als Gatekeeper muss TikTok nun zusammen mit anderen großen Technologieunternehmen wie Apple, Meta, Amazon und Google verschiedene Änderungen für EU-Benutzer durchführen. Das umfasst beispielsweise den Zugang von Drittanbietern zu den Diensten und die Einholung von Einwilligungen für personalisierte Werbung. Verstöße gegen die DMA-Regeln können zu hohen Strafen führen.
TikTok äußerte sich enttäuscht über die Entscheidung, zeigt sich jedoch optimistisch, dass ihre Argumentation bald angehört wird. Die Plattform hat bereits im letzten Jahr Anpassungen für ihre EU-Benutzer vorgenommen, beispielsweise die Einstellung der Bereitstellung personalisierter Anzeigen für Minderjährige basierend auf deren Aktivitäten auf der Plattform. Diese Änderungen wurden im Rahmen des Digital Services Act (DSA) der EU vorgenommen.
Neben der Entscheidung des Gerichts hat TikTok auch negative Nachrichten aus Europa in Bezug auf eine separate EU-Untersuchung zu den Regeln des Unternehmens zur Inhaltsmoderation für Minderjährige erhalten. Es gibt Bedenken, dass die vorgenommenen Änderungen möglicherweise nicht ausreichen, um minderjährige Benutzer ausreichend zu schützen.
Es bleibt abzuwarten, wie TikTok auf diese Herausforderungen reagieren wird und ob das Unternehmen in der Lage sein wird, die geforderten Änderungen umzusetzen, um den DMA zu erfüllen. Wir werden die Entwicklungen weiterhin verfolgen und sehen, ob TikTok in der Lage ist, seine Position als beliebte Social-Media-Plattform in Europa zu bewahren.
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