Das Bayerische Landesamt für Datenschutzaufsicht (BayLDA) hat eine Überprüfung von Webseiten und Smartphone-Apps auf Datenschutzverstöße durchgeführt. Dabei wurden insbesondere Cookie-Banner analysiert, um festzustellen, ob den Nutzern eine Möglichkeit geboten wird, die Einwilligung zur Verwendung von Tracking-Cookies abzulehnen. Bei der ersten Durchführung wurden rund 350 Webseiten identifiziert, die den datenschutzrechtlichen Anforderungen nicht entsprechen. Die betroffenen Betreiber wurden aufgefordert, ihre Webseiten anzupassen. Michael Will, der Präsident des BayLDA, betonte, dass trotz Aufklärungsbemühungen immer noch zu viele Verantwortliche sich nicht an die Regeln halten. Das BayLDA setzt auf automatisierte Prüfungen, um die Durchsetzung von Rechten und die Kontrollaufgaben effektiver zu gestalten. Weitere Schritte und mögliche Maßnahmen zur Abhilfe werden von den Sachbearbeitern des BayLDA geprüft. Auch die Möglichkeit von Bußgeldern wird nicht ausgeschlossen. Laut einer Orientierungshilfe der Datenschutzaufsichtsbehörden ist es nicht rechtskonform, wenn Nutzern bei Cookie-Bannern nur die Option “Alles Akzeptieren” angeboten wird, ohne weitere Auswahlmöglichkeiten oder Informationen. Das BayLDA plant, die Analyse in Zukunft auch auf weitere Einwilligungsplattformen auszudehnen. Zudem hat das BayLDA 15 Smartphone-Apps kontrolliert und dabei Verstöße gegen die erforderliche Zustimmung festgestellt. Die Verantwortlichen wurden um eine Stellungnahme gebeten.
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