EU-Kommission startet „AliExpress-Gate“: Verdacht auf Verstöße gegen den Digital Services Act
Es ist passiert, Leute! Die EU-Kommission hat ein formelles Verfahren gegen AliExpress eröffnet. Anscheinend soll die beliebte Online-Shopping-Plattform gegen den Digital Services Act (DSA) verstoßen haben. Aber was genau hat AliExpress angestellt?
Nun, als „Very Large Online Platform“ (VLOP) unterliegt AliExpress besonderen Regeln in Bezug auf schädliche oder illegale Inhalte gemäß dem DSA. Die EU-Kommission hat den Verdacht, dass auf der Plattform potenziell rechtswidrige oder pornografische Materialien verbreitet werden. Klingt nach einer wilden Party bei AliExpress!
Aber Moment mal, bevor wir die Champagnerflaschen öffnen, müssen wir klarstellen, dass es sich bisher nur um Verdächtigungen handelt. Die Einleitung des offiziellen Verfahrens ermächtigt die EU-Kommission jedoch, AliExpress genauer unter die Lupe zu nehmen und festzustellen, ob der DSA eingehalten wird. Sherlock Holmes wäre stolz!
Im April 2023 hatte die EU bereits 19 Internetdienste identifiziert, für die spezielle Regeln gelten. Diese Online-Plattformen und Suchmaschinen müssen im Bereich Verbraucher- und Jugendschutz besondere Aufgaben erfüllen. AliExpress gehört auch zu dieser Riege, da monatlich über 104,3 Millionen aktive Nutzer aus der EU die Plattform nutzen. Da kommt einem ja fast der Gedanke an eine AliExpress-Partei!
Anfang November erhielt AliExpress dann eine schriftliche Anfrage aus Brüssel, in der sie aufgefordert wurden, ihre Maßnahmen im Rahmen des DSA zu erläutern. Insbesondere die Verbreitung illegaler Produkte wie gefälschter Arzneimittel wurde unter die Lupe genommen. AliExpress soll erklären, wie sie ihre Verpflichtungen zur Risikobewertung und zum Verbraucherschutz gemäß den Bestimmungen des DSA erfüllen. Wenn die das mit einer PowerPoint-Präsentation machen, dann bin ich dabei!
Offensichtlich konnte AliExpress nicht ausreichend nachweisen, dass sie alles im Griff haben. Deshalb hat die EU-Kommission nun die formelle Untersuchung eingeleitet. Margrethe Vestager, EU-Kommissarin für Wettbewerb, betont dabei, dass der Schutz der Verbraucher, insbesondere von Minderjährigen, ein zentraler Bestandteil des Digital Services Act ist. Also AliExpress, jetzt heißt es: Karten auf den Tisch!
Die EU-Kommission wird nun die ergriffenen Maßnahmen bewerten und prüfen, ob sie mit den Regeln des DSA übereinstimmen. Aber Moment mal, worum geht es beim DSA eigentlich? Es geht nicht nur um Hassreden, Desinformation und Cybermobbing, sondern auch darum sicherzustellen, dass Produkte, die über E-Commerce-Plattformen in der EU verkauft werden, identifiziert werden. Dabei geht es um Waren, die potenziell gesundheitsschädlich sind oder Jugendliche gefährden könnten. Also keine Scherzartikel mit explodierenden Streichhölzern mehr, bitte!
Es bleibt spannend, wie die Untersuchung weitergeht und ob AliExpress tatsächlich gegen den DSA verstoßen hat. Wir werden es auf jeden Fall im Auge behalten und euch auf dem Laufenden halten. In der Zwischenzeit können wir uns ja schon mal überlegen, wie wir unsere Online-Shopping-Sucht in den Griff bekommen. Vielleicht ein Selbsthilfebuch kaufen? Auf AliExpress natürlich!
Schlagwörter: AliExpress + DSA + EU
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