Kein Bock auf Digitales: Bundesrat lehnt Onlinezugangsgesetz ab – Behördengänge bleiben ein Abenteuer

Bundesrat lehnt Novelle des Onlinezugangsgesetzes ab – Digitale Behördengänge vorerst weiterhin ein Abenteuer

Berlin, Deutschland – Die Hoffnungen auf einen einfacheren und digitaleren Behördengang wurden vorerst zunichte gemacht. Der Bundesrat hat am Freitag der Novelle des Onlinezugangsgesetzes (OZG) eine klare Absage erteilt. Damit müssen die Bürgerinnen und Bürger weiterhin den altbekannten Weg des Papierkrams gehen und auf digitale Leistungen des Bundes verzichten, auf die sie eigentlich einen Rechtsanspruch hätten. Aber hey, wer braucht schon eine bequeme und zeitgemäße Verwaltung, wenn man stattdessen lieber stundenlang in Warteschlangen verbringen kann?

Ursprünglich sollte dieser digitale Segen ab dem Jahr 2029 gelten. Doch jetzt bleiben die Hoffnungen auf ein einheitliches digitales Bürgerkonto erstmal auf der Strecke. Statt sich voraussichtlich mit der Bund-ID identifizieren und Anträge stellen zu können, müssen wir wohl weiterhin unsere persönlichen Daten auf jedem einzelnen Formular penibel eintragen. Ein Hoch auf die moderne Technologie!

Der Innenausschuss der Länderkammer hat die Ablehnung der Novelle damit begründet, dass der Bund sich aus der Finanzierung der Verwaltungsdigitalisierung zurückzieht und die Länder und Kommunen auf den Kosten sitzenbleiben. Tja, wer hätte gedacht, dass so eine Digitalisierung auch Geld kostet? Das hätte man ja vorher mal erwähnen können. Aber hey, wer braucht schon einen genauen Finanzierungsplan, wenn man auch einfach mal drauflos reformieren kann?

Und als wäre das nicht schon genug, hat der Innenausschuss auch noch vorgeschlagen, die OZG-Reform im Vermittlungsausschuss einer umfassenden Überarbeitung zu unterziehen. Da hat wohl jemand zu viele Formulare in seinem Leben ausgefüllt und will jetzt, dass wir auch noch mehr Zeit mit Bürokratie verschwenden. Danke dafür!

Die Bundesregierung versuchte noch in letzter Minute, den Bundesrat von der Zustimmung zur Novelle zu überzeugen. Sie bot an, alle Standards nur im Einvernehmen mit den Ländern zu beschließen und das gute alte Elster-System beizubehalten. Aber anscheinend hat das Bundesinnenministerium sein Sparschwein geschlachtet und festgestellt, dass kein Geld für weitere Maßnahmen zur Verfügung steht. Tja, Pech gehabt, liebe Bürgerinnen und Bürger. Eure digitalen Bedürfnisse sind wohl nicht so wichtig wie die angespannte Haushaltslage.

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zeigte sich enttäuscht über das Abstimmungsverhalten der von der Union geführten Länder im Bundesrat. Ihrer Meinung nach blockieren sie den Fortschritt der Digitalisierung und gehen gegen die Interessen der Kommunen, Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen vor. Na, da kann man nur hoffen, dass die Ministerin ihre Enttäuschung in motivierende Powerpoint-Präsentationen umwandelt und damit die Digitalisierung vorantreibt.

Es bleibt abzuwarten, wie es mit dem OZG weitergeht. Wer weiß, vielleicht wird die nächste Novelle ja ein voller Erfolg und wir können uns bald über einen reibungslosen digitalen Behördengang freuen. Oder auch nicht. Aber hey, solange wir weiterhin mit Stift und Papier jonglieren dürfen, haben wir zumindest noch eine Beschäftigung für die Wartezimmer der Ämter.

Schlagwörter: OZG + Elster + BMI

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