Bitkom verzeichnet Fortschritte in der Digitalpolitik: 31 Projekte erfolgreich umgesetzt

Die Fortschritte in der Digitalpolitik sind erfreulich: Im ersten Quartal dieses Jahres wurden insgesamt 31 Projekte erfolgreich umgesetzt, verkündete der IT-Wirtschaftsverband Bitkom heute. Dies ist ein großer Fortschritt, denn Ende letzten Jahres waren noch 48 der insgesamt 334 Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag und der Digitalstrategie der Ampelkoalition nicht gestartet worden. Aktuell sind es nun nur noch 38 Projekte, die noch nicht begonnen wurden.

Bitkom-Präsident Ralf Wintergerst zeigt sich erfreut über diese Entwicklung und sieht darin einen Grund zur Freude. Die Bundesregierung ist mit großem Elan ins Jahr 2024 gestartet und hat damit gezeigt, dass ihr die Digitalisierung ein wichtiges Anliegen ist. Nun gilt es, mit derselben Energie auch die besonders anspruchsvollen und wichtigen Projekte anzugehen.

Seit der Veröffentlichung der Digitalstrategie der Ampelkoalition verfolgt der Bitkom insgesamt 334 Projekte der Bundesregierung. Davon stammen 146 aus der Digitalstrategie, 186 aus dem Koalitionsvertrag und zwei weitere Ideen wurden nachträglich von der Ampelkoalition hinzugefügt. Bisher hat der Verband 91 Projekte als erledigt, 205 als gestartet und 91 als abgeschlossen eingestuft.

Bitkom weist jedoch darauf hin, dass es sich bei vielen dieser Projekte um kleinere Vorhaben handelt. Das Bundesinnenministerium trägt den größten Teil mit 73 Projekten bei. Von diesen wurden 16 bereits abgeschlossen, 47 befinden sich in der Umsetzung und 10 liegen derzeit still. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz belegt den zweiten Platz mit insgesamt 57 Projekten. Hier wurden bereits 16 Projekte abgeschlossen, 39 sind in Bearbeitung und 2 wurden noch nicht begonnen. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr belegt den dritten Platz mit 52 Projekten. Von diesen wurden 11 als abgeschlossen, 35 befinden sich in der Umsetzung und 6 sind noch offen.

Bitkom gibt jedoch zu bedenken, dass bei der bisherigen Umsetzungsgeschwindigkeit bis September 2025 nur 60 Prozent der digitalpolitischen Vorhaben abgeschlossen sein würden. Es bleibt also noch viel zu tun, um die Digitalisierung in Deutschland voranzutreiben und die gesteckten Ziele zu erreichen.

Schlagwörter: Ralf Wintergerst

Wie bewerten Sie den Schreibstil des Artikels?