Europäisches Parlament stimmt für Step-Initiative: Mehr Geld für Technologie, weniger Abhängigkeit von Lieferketten

Europäisches Parlament stimmt für Step-Initiative: Mehr Geld für Technologie, weniger Abhängigkeit von ausländischen Lieferketten

Straßburg – Das EU-Parlament hat am Dienstag mit überwältigender Mehrheit für die Plattform Strategische Technologien für Europa (Step) gestimmt. Mit 385 Ja-Stimmen, 85 Nein-Stimmen und 151 Enthaltungen hat das Parlament seine Haltung klar gemacht. Was genau ist Step? Nun, diese Initiative zielt darauf ab, das Wachstum von bedeutenden technologischen Wertschöpfungsketten in den Bereichen digitale Wirtschaft, Klimaschutz und Biotechnologie zu unterstützen. Klingt nach viel Technik-Kram, aber hey, wir wollen ja schließlich mit der Zeit gehen, oder?

Um dieses Ziel zu erreichen, sollen bis zu 160 Milliarden Euro für neue Investitionen mobilisiert werden. Ja, richtig gehört, 160 Milliarden! Das ist nicht nur Kleingeld, das ist ein ganzer Batzen Kohle. Und woher kommt das Geld? Na klar, auch die Wirtschaft soll da mitspielen. Schließlich haben die Unternehmen ja auch ein großes Interesse daran, dass ihre technologischen Wertschöpfungsketten ordentlich wachsen.

Aber das ist noch nicht alles, liebe Leute. Die Initiative will auch den Fachkräftemangel bekämpfen und Innovationen unterstützen. Denn was nützt uns schon eine ganze Menge Geld, wenn wir niemanden haben, der es ausgeben kann? Also sollen auch die klugen Köpfe gefördert werden. Schließlich können wir ja nicht alles alleine machen, oder?

Und wisst ihr was? Es gibt sogar noch mehr gute Nachrichten! Geplant ist nämlich auch die Einführung eines Souveränitätssiegels und die Schaffung eines dazugehörigen Portals. Klingt fancy, oder? So ein Souveränitätssiegel kann ja nie schaden. Schließlich wollen wir ja zeigen, dass wir in Europa auch was draufhaben.

Das EU-Parlament hat jedoch noch einige Änderungsanträge zum ursprünglichen Entwurf der EU-Kommission vorgeschlagen. Statt der anfangs vorgeschlagenen 10 Milliarden Euro sollen jetzt zusätzlich 3 Milliarden Euro für Step bereitgestellt werden. Na, wer sagt denn, dass man nicht auch mal ein bisschen großzügig sein kann?

Bis zum Jahr 2025 soll dann eine Zwischenbewertung durchgeführt werden, um mögliche Reformen oder Erweiterungen vorzuschlagen. Klingt nach einem guten Plan, schließlich sollte man ja immer mal wieder über den Tellerrand schauen.

Das EU-Parlament drängt nun darauf, dass Step so schnell wie möglich gemeinsam mit der Überarbeitung des langfristigen EU-Haushalts vereinbart wird. Und es soll sogar noch in den Etat für 2024 integriert werden. Na, wenn das mal keine Eile ist! Da wird im November verhandelt und dann soll schon alles klar sein. Aber hey, wenn man was will, dann will man es eben.

Ziel der Step-Initiative ist es, die Wettbewerbsfähigkeit Europas in strategischen Sektoren zu stärken und die Abhängigkeit von ausländischen Lieferketten zu reduzieren. Denn wer will schon von anderen Ländern abhängig sein? Wir sind schließlich Europa, wir können das auch alleine!

Die Kommission hat übrigens auch noch eine Strategie zur wirtschaftlichen Sicherheit vorgestellt. Das heißt, dass die Produktion in Ländern wie China und Russland, die in der EU als “systemische Rivalen” betrachtet werden oder von Sanktionen betroffen sind, grundsätzlich vollständig verboten werden könnte. Wow, das ist mal eine Ansage! Ob das allerdings so einfach umsetzbar ist, bleibt abzuwarten.

Einige Abgeordnete sind jedenfalls sehr begeistert von der Step-Initiative. Der Ko-Berichterstatter für den Haushaltsausschuss, José Manuel Fernandes von der konservativen Europäischen Volkspartei (EVP), betont, dass strategische Investitionen von entscheidender Bedeutung sind. Er will unsere Autonomie stärken und zu einem geopolitisch vereinten Europa beitragen. Klingt nach großen Plänen, aber hey, warum nicht?

Christian Ehler, Verhandlungsführer im Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie und Kollege von Fernandes in der Fraktion, ist da schon etwas skeptischer. Ursprünglich sollte Step nämlich ein vollständiger Souveränitätsfonds sein, aber die Kommission hat sich dann doch anders entschieden. Tja, so ist das manchmal in der Politik. Da werden große Pläne geschmiedet und dann wird doch alles etwas kleiner.

Na ja, wir werden sehen, wie sich das Ganze entwickelt. Eins ist aber sicher: Mit Step soll Europa in Zukunft technologisch auftrumpfen und weniger von anderen abhängig sein. Und wer weiß, vielleicht sehen wir ja bald schon das glänzende Souveränitätssiegel auf unseren Produkten. Das wäre doch was!

Schlagwörter: Strategische Technologien für Europa Step + 160 Milliarden Euro + Autonomie Europas

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